Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 10 AZR 504/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Tarifliche Jahressonderzahlung – Einbeziehung einer Besitzstandszulage – AWO Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 10 AZR 504/11 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 18. Mai 2011 – 19 Sa 77/10 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 4 AZR 65/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel – Ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 4 AZR 65/11 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Januar 2011 – 7 Sa 1006/10 – aufgehoben. 2. Auf die Berufung des Klägers wird … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 5 AZR 355/12

Entscheidung vom 12.12.2012

Vergütung von Fahrzeiten – auswärtige Arbeitsstelle – Auslösung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 5 AZR 355/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 15. Dezember 2011 – 11 Sa 1107/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 328/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung – Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto – wöchentliche Arbeitszeit – Günstigkeitsprinzip und Sachgruppenvergleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 4 AZR 328/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 13. April 2011 … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 10 AZR 718/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Tarifliche Jahressonderzahlung – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 10 AZR 718/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 28. Juni 2011 – 6 Sa 252/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 10 … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 10 AZR 922/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Jahressonderzahlung – Zwölftelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 10 AZR 922/11 Leitsätze des Gerichts Bestehen im Kalenderjahr mehrere Arbeitsverhältnisse zu demselben Arbeitgeber, sind diese bei der Berechnung der Höhe der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L unabhängig davon zu berücksichtigen, ob sie unmittelbar … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 5 AZR 918/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Arbeitsbereitschaft – Bereitschaftsdienst – Zeitzuschläge – Arbeitszeitkonto – DRK-TV-O Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 5 AZR 918/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. November 2011 – 6 Sa 854/11 – wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussrevision der Beklagten wird … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 10 AZR 192/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Zusatzurlaub für Nachtarbeit – Nächtlicher Bereitschaftsdienst – TVöD-K Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 10 AZR 192/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 7. Dezember 2010 – 17 Sa 830/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 4 AZR 267/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Neuer Entgelttarifvertrag – Überleitung – Pflegehelfer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 4 AZR 267/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 11. März 2011 – 5 Sa 106/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 4 AZR 199/11

Entscheidung vom 12.12.2012

Eingruppierung einer Kindertagesstättenleiterin – Leitung von zwei Kindertagesstätten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.2012, 4 AZR 199/11 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 1. Februar 2011 – 16 Sa 651/10 E – aufgehoben. Unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten wird das Urteil … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,