Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 4 AZR 378/15

Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2016, 4 AZR 378/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 23. Januar 2015 – 8 Sa 497/14 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 4 AZR 378/15 > Rn … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 534/14

Beendigung eines Haustarifvertrags – „Erklärung des Austritts“ aus dem Unternehmensverband Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2016, 4 AZR 534/14 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 8. Juli 2014 – 2 Sa 67/13 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 4 AZN 540/16

Nichtzulassungsbeschwerde – absoluter Revisionsgrund – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts – Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.09.2016, 4 AZN 540/16 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 996/13

Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2016, 4 AZR 996/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 8. Oktober 2013 – 6 Sa 421/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 10/14

Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2016, 4 AZR 10/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26. September 2013 – 4 Sa 468/13 – teilweise aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers bezüglich des Klageantrags … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 1006/13

Rückkehr in eine alte Vergütungsgruppe – Einordnung zwischen Eingangs- und Endwert Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2016, 4 AZR 1006/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 4. November 2013 – 17 Sa 344/13 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 456/14

Eingruppierung – Klageänderung in der Revisionsinstanz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2016, 4 AZR 456/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 21. Mai 2013 – 11 Sa 984/12 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 362/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 362/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. Mai 2015 – 2 Sa 233/15 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 228/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 228/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. Januar 2015 – 4 Sa 1308/14 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 361/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15 Leitsätze des Gerichts Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe die aus den … Weiterlesen

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