Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 1 AZR 37/17

Auslegung einer Sozialplanbestimmung – Fahrtkostenentschädigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.05.2018, 1 AZR 37/17 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 15. November 2016 – 6 Sa 184/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 AZR 37/17 > Rn … Weiterlesen

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BAG – 3 AZB 8/18

Betriebliche Altersversorgung – Beschwerdewert – wiederkehrende Leistungen Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.05.2018, 3 AZB 8/18 Tenor Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Köln vom 5. Januar 2018 – 5 Sa 150/16 – aufgehoben. Gründe 3 AZB 8/18 > Rn 1 I. … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 20/17

Berechnung einer Sozialplanabfindung – Berücksichtigung von Elternteilzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.05.2018, 1 AZR 20/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. November 2016 – 14 Sa 361/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 AZR 20/17 … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 75/16

Betriebsvereinbarung – Tarifsperre – Tarifvertrag – Eintritt der Nachwirkung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.05.2018, 1 ABR 75/16 Leitsätze des Gerichts Ein dem Geltungsbereich eines Tarifvertrags unterfallender tarifungebundener Arbeitgeber kann mit dem bei ihm bestehenden Betriebsrat aufgrund der Regelungssperre des § 77 … Weiterlesen

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BAG – 9 AS 2/18

Rechtswegbestimmung – Mindestanforderungen an eine ordnungsgemäße Begründung des Verweisungsbeschlusses – Durchbrechung der gesetzlichen Bindungswirkung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.05.2018, 9 AS 2/18 Tenor Das Sozialgericht Regensburg ist zuständig. Gründe 9 AS 2/18 > Rn 1 I. Die Parteien streiten über die … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 578/17

Rundung von bruchteiligen Urlaubstagen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.05.2018, 9 AZR 578/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 24. Mai 2017 – 3 Sa 826/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 586/17

Anspruch auf tarifliche Auslösung – Begriffe der „Außenarbeitsstelle“ und „Dienstreise“ iSd. § 6 des Lohntarifvertrags für das Installateur- und Heizungsbauer-, Klempner-, Behälter- und Apparatebauer-Handwerk im Land Nordrhein-Westfalen vom 2. Dezember 2015 Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.05.2018, 9 AZR 586/17 Tenor I. Auf die … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 531/17

Status einer Lehrbeauftragten – Begründung eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses eigener Art durch Verwaltungsakt – Tatbestandswirkung von Verwaltungsakten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.05.2018, 9 AZR 531/17 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 31. August 2017 – 4 Sa 309/16 – wird … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 383/17

Urlaubsentgelt nach dem MTV für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.05.2018, 9 AZR 383/17 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. Juni 2017 – 8 Sa 1/17 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 367/16

Stufenzuordnung der Leiterin einer Sozialmedizinischen Dienststelle gemäß § 19 TV-Ärzte-SMD/DRV KBS – fachärztliche Tätigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.04.2017, 6 AZR 367/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. April 2016 – 11 Sa 698/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin … Weiterlesen

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