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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 6 AZR 437/17
Alternative Klagehäufung – Wochenfeiertag – § 6.1 TVöD-K Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.08.2018, 6 AZR 437/17 Leitsätze des Gerichts Eine alternative Klagehäufung, bei der der Kläger ein einheitliches Klagebegehren aus mehreren prozessualen Ansprüchen (Streitgegenständen) herleitet und dem Gericht die Auswahl überlässt, auf … Weiterlesen
Schlagworte: Alternative Klagehäufung, Wochenfeiertag
BAG – 6 AZR 188/17
Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.08.2018, 6 AZR 188/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 2. März 2017 – 7 Sa 65/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Dauer einer Regenerationskur für Fluglotsen
BAG – 7 AZR 561/16
Auflösende Bedingung – Beamter – Nichtverlängerung der Beurlaubung – Auslegung Anl 1 § 4 Abs 3 Manteltarifvertrag für die T-Systems International GmbH (MTV TSI) – Ruhen des Beamtenverhältnisses – Treuwidrigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.08.2018, 7 AZR 561/16 Tenor Die Revision … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 882/16
Auflösende Bedingung – Bedingungskontrollklage – verlängerte Anrufungsfrist – beurlaubter Beamter – Nichtverlängerung der Beurlaubung – schriftliche Unterrichtung über den Eintritt der auflösenden Bedingung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.08.2018, 7 AZR 882/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 63/16
Einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren – Erhebung eines Widerantrags in der Rechtsbeschwerde Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 01.08.2018, 7 ABR 63/16 Tenor Das Verfahren wird hinsichtlich der Anträge der Arbeitgeberinnen, die vom Betriebsrat verweigerte Zustimmung zur befristeten Einstellung der Leiharbeitnehmer H und M … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 41/17
Betriebsrat – Rechtsanwaltskosten – Rechtsverfolgungskosten als Schadensersatz Bundesarbeitgericht, Beschluss vom 01.08.2018, 7 ABR 41/17 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. April 2017 – 12 TaBV 110/16 – teilweise aufgehoben, soweit die Arbeitgeberin verpflichtet wurde, weitere 523,60 Euro … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 731/16
Hinterbliebenenversorgung – Wegfall durch Tarifregelung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31.07.2018, 3 AZR 731/16 Leitsätze des Gerichts Die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit stehen einem vollständigen und ersatzlosen Wegfall einer bei oder nach dem Eintritt des Versorgungsfalls „Alter“ noch bestehenden Hinterbliebenenversorgung … Weiterlesen
Schlagworte: Hinterbliebenenversorgung, Wegfall durch Tarifregelung
BAG – 3 AZR 386/17
Unzulässige Revision Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31.07.2018, 3 AZR 386/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Juni 2017 – 17 Sa 1485/16 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Unzulässige Revision
BAG – 3 AZN 320/18
Absoluter Revisionsgrund – vorschriftswidrige Besetzung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 31.07.2018, 3 AZN 320/18 Leitsätze des Gerichts Der absolute Revisionsgrund nach § 547 Nr. 1 ZPO liegt nicht vor, wenn nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung der Vorsitzende des Spruchkörpers ohne Beteiligung der ehrenamtlichen … Weiterlesen
Schlagworte: absoluter Revisionsgrund, vorschriftswidrige Besetzung