Rechtsprechung zu: WissZeitVG

BAG – 7 AZR 456/12

Entscheidung vom 28.05.2014

Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Personal – Elternzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.05.2014, 7 AZR 456/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. März 2012 – 1 Sa 65/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 571/12

Entscheidung vom 27.03.2014

Stufenzuordnung bei Vorbeschäftigung in Teilzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.03.2014, 6 AZR 571/12 Leitsätze des Gerichts Der Erwerb einschlägiger Berufserfahrung iSv. § 40 Nr. 5, § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L setzt keinen Mindestbeschäftigungsumfang in Höhe einer bestimmten Teilzeitquote voraus. Tenor Die Revision des Beklagten … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 843/11

Entscheidung vom 11.09.2013

Angestellte Hochschulprofessoren – Befristung durch Landesgesetzgeber – Gesetzgebungskompetenz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.09.2013, 7 AZR 843/11 Leitsätze des Gerichts Der Landesgesetzgeber ist berechtigt, Voraussetzungen der Wirksamkeit der Befristung von Arbeitsverhältnissen angestellter Hochschulprofessoren zu regeln. Tenor Auf die Revision des Beklagten wird … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 524/11

Entscheidung vom 21.02.2013

Stufenzuordnung bei Wiedereinstellung nach Befristung – Auslegung von § 16 Abs 3 S 1 TV-L Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2013, 6 AZR 524/11 Leitsätze des Gerichts Bei gesetzeskonformer Auslegung des § 16 Abs. 3 Satz 1 TV-L beginnt die Stufenlaufzeit mit … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 284/11

Entscheidung vom 13.02.2013

Befristung wegen Drittmittelfinanzierung – zeitliche Begrenzung der Mittelbewilligung – Zulässigkeit der Berufung aus prozessökonomischen Gründen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.02.2013, 7 AZR 284/11 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 14. März 2011 – 11 Sa 439/10 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 184/11

Entscheidung vom 15.08.2012

Sachgrundlose Befristung aufgrund Tarifvertrags – Höchstdauer der Befristung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.08.2012, 7 AZR 184/11 Leitsätze des Gerichts Nach § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG können durch Tarifvertrag nicht nur entweder die Anzahl der Verlängerungen befristeter Arbeitsverträge oder die … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 228/10

Entscheidung vom 24.08.2011

Befristung nach Promotion – Befristungsdauer in der Postdoc-Phase Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.08.2011, 7 AZR 228/10 Leitsätze des Gerichts Die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG in der sog. Postdoc-Phase zulässige Dauer für Befristungen von Arbeitsverträgen mit … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 827/09

Entscheidung vom 01.06.2011

Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.06.2011, 7 AZR 827/09 Leitsätze des Gerichts Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (juris: WissZeitVG) bestimmt seinen persönlichen Geltungsbereich eigenständig. Zum „wissenschaftlichen Personal“ nach § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG gehört derjenige Arbeitnehmer, der wissenschaftliche Dienstleistungen … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 524/09

Entscheidung vom 06.04.2011

Altersdiskriminierende Vereinbarung der Dauer eines befristeten Arbeitsvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.04.2011, 7 AZR 524/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. Februar 2009 – 7 Sa 1132/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 443/09 (A)

Entscheidung vom 17.11.2010

Vorabentscheidungsersuchen – Vereinbarkeit von wiederholten Befristungen nach § 14 Abs 1 S 2 Nr 3 TzBfG mit Unionsrecht bei ständigem Vertretungsbedarf Bundesarbeitsgericht,  Entscheidung vom 17.11.2010, 7 AZR 443/09 (A) Leitsätze des Gerichts Der Senat bittet den Gerichtshof der Europäischen Union … Weiterlesen →

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