Rechtsprechung zu: Vergütungsvereinbarung

BAG – 5 AZR 751/13

Entscheidung vom 18.11.2015

Vergütungsvereinbarung – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 751/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Mai 2013 – 5 Sa 283/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 500/14

Entscheidung vom 19.08.2015

Verbotswidrige Arbeitsvergütung – Privatschule in Sachsen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 500/14 Leitsätze des Gerichts Die Vergütungsvereinbarung einer Lehrkraft an einer staatlich anerkannten Privatschule im Freistaat Sachsen ist nach § 134 BGB nichtig, wenn die Vergütung 80 % der Vergütung einer … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 792/11

Entscheidung vom 17.10.2012

Vergütungsvereinbarung – Inhaltskontrolle – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.10.2012, 5 AZR 792/11 Leitsätze des Gerichts Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Umfang der Arbeitszeit und die Höhe der Vergütung regeln, unterliegen nicht der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz … Weiterlesen →

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