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Rechtsprechung zu: Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 5 AZN 1958/12
Nichtzulassungsbeschwerde – Rechtsfrage – Entscheidungserheblichkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.10.2012, 5 AZN 1958/12 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. Februar 2012 – 20 Sa 2058/11 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat … Weiterlesen
Schlagworte: Entscheidungserheblichkeit, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtsfrage
BAG – 5 AZN 1743/12 (F)
Wiederaufnahme – Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12.09.2012, 5 AZN 1743/12 (F) Tenor Der Restitutionsantrag gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 1. Juni 2012 – 5 AZN 681/12 – wird als unzulässig verworfen. Der Restitutionskläger hat die Kosten des Wiederaufnahmeverfahrens zu tragen. Der Wert des … Weiterlesen
Schlagworte: Nichtzulassungsbeschwerde, Wiederaufnahme
BAG – 7 AZN 956/12
Nichtzulassungsbeschwerde wegen behaupteter Divergenz – Beginn der Klagefrist bei einem Streit über den Bedingungseintritt nach § 17 Satz 1 TzBfG iVm. § 21 TzBfG Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.08.2012, 7 AZN 956/12 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem … Weiterlesen
BAG – 1 ABN 27/12
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage und einer entscheidungserheblichen Divergenz – absoluter Revisionsgrund der nicht ordnungsgemäßen Vertretung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22.05.2012, 1 ABN 27/12 Tenor Die Beschwerden der zu 36 bis 67 sowie 70 bis 94 beteiligten Arbeitgeberinnen und … Weiterlesen
BAG – 3 AZN 1389/11
Nichtzulassungsbeschwerde – Grundsatz – Wegfall der Klärungsbedürftigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 27.03.2012, 3 AZN 1389/11 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 25. August 2011 – 3 Sa 614/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen
BAG – 7 ABN 59/11
Nichtzulassungsbeschwerde – Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.02.2012, 7 ABN 59/11 Tenor Die Beschwerde der zu 6. beteiligten Arbeitgeberin gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde in dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 29. April 2011 – 7 TaBV 7/10 – wird als unzulässig verworfen. … Weiterlesen
BAG – 5 AZN 1358/11
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Rechtliches Gehör Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.01.2012, 5 AZN 1358/11 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. August 2011 – 15 Sa 586/11 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger … Weiterlesen
Schlagworte: Divergenz, Nichtzulassungsbeschwerde, rechtliches Gehör
BAG – 6 AZN 1371/11
Schutz vor ungerechtfertigter Entlassung – Wartezeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2011, 6 AZN 1371/11 Leitsätze des Gerichts Der in Art. 30 GRC geregelte Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigter Entlassung ist nach nationalem Recht für Arbeitnehmer während der gesetzlichen Wartezeit des § … Weiterlesen
BAG – 5 AZN 1036/11
Nichtzulassungsbeschwerde – absoluter Revisionsgrund Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 05.12.2011, 5 AZN 1036/11 Tenor Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 7. Juni 2011 – 1 Sa 179/10 – wird als unzulässig verworfen. Der Beklagte hat die … Weiterlesen
Schlagworte: absoluter Revisionsgrund, Nichtzulassungsbeschwerde
BAG – 9 AZN 582/11
Nichtzulassungsbeschwerde – Anwaltszwang – Verantwortung des Prozessbevollmächtigten für den Inhalt der Begründungsschrift Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 20.09.2011, 9 AZN 582/11 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Februar 2011 – 17 Sa 1669/10 – … Weiterlesen