Rechtsprechung zu: Insolvenzanfechtung

BAG – 6 AZR 506/17

Entscheidung vom 18.10.2018

Insolvenzanfechtung – Inkongruenz durch Forderungspfändung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2018, 6 AZR 506/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. August 2017 – 15 Sa 1135/16 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 6 AZR 511/16

Entscheidung vom 26.10.2017

Insolvenzanfechtung – Auszubildender – Existenzminimum Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2017, 6 AZR 511/16 Leitsätze des Gerichts Anlass, eine verfassungsrechtlich legitimierte Anfechtungssperre in Höhe des auf den Vergütungszeitraum entfallenden Existenzminimums zu erwägen, besteht nicht, wenn die Rückforderung im Wege der Insolvenzanfechtung gemäß … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 6 AZR 186/14

Entscheidung vom 17.12.2015

Insolvenzanfechtung – unentgeltliche Leistung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 6 AZR 186/14 Leitsätze des Gerichts Zahlungen, die im Rahmen eines wirksam geschlossenen Arbeitsverhältnisses als Gegenleistung für die geleistete Arbeit vorgenommen werden, sind grundsätzlich entgeltlich und damit nicht nach § 134 InsO … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 6 AZR 758/14

Entscheidung vom 22.10.2015

Insolvenzanfechtung – Zahlung über Konto eines Dritten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.10.2015, 6 AZR 758/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 3. Juli 2014 – 8 Sa 170/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 6 AZR 538/14

Entscheidung vom 22.10.2015

Insolvenzanfechtung – Zahlung über Konto eines Dritten Bundesarbeitgericht,  Urteil vom 22.10.2015, 6 AZR 538/14 Leitsätze des Gerichts Entgeltzahlungen sind kongruent und darum nicht nach § 131 InsO anfechtbar, wenn sie in für das Arbeitsverhältnis üblicher Weise über das Geschäftskonto des Arbeitgebers … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 6 AZR 497/14

Entscheidung vom 24.09.2015

Widerklage – Klagerücknahme – § 167 ZPO Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2015, 6 AZR 497/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Mai 2014 – 5 Sa 223/14 – unter Zurückweisung der weiter gehenden Revision teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 10 AZB 52/14

Entscheidung vom 25.11.2014

Rechtsweg – Insolvenzanfechtung – unentgeltliche Leistung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 25.11.2014, 10 AZB 52/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. Juni 2014 – 4 Ta 121/14 – aufgehoben. Auf die sofortige Beschwerde des Klägers wird der Beschluss … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 6 AZR 869/13

Entscheidung vom 13.11.2014

Inkongruente Deckung – Zahlung über Konto der Ehefrau Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2014, 6 AZR 869/13 Leitsätze des Gerichts Erfolgt die Entgeltzahlung nicht über das Konto des späteren Insolvenzschuldners, über das üblicherweise die Gehaltszahlungen erfolgen, sondern über das Konto einer dritten … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 6 AZR 145/13

Entscheidung vom 18.09.2014

Insolvenzanfechtung – Scheinarbeitsverhältnis – abgestufte Darlegungslast – negative Feststellungswiderklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.09.2014, 6 AZR 145/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. November 2012 – 18 Sa 1483/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 6 AZR 296/13

Entscheidung vom 03.07.2014

Insolvenzanfechtung – Rückforderung unter dem Druck von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen bzw. durch Zwangsvollstreckung erlangter Entgeltzahlung – Verfassungskonformität der §§ 129 ff. InsO – Unanwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den anfechtungsrechtlichen Rückforderungsanspruch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 03.07.2014, 6 AZR 296/13 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,