Rechtsprechung zu: Betriebliche Altersversorgung

BAG – 3 AZR 705/10

Entscheidung vom 15.01.2013

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden Versorgungsordnung durch eine nachfolgende Betriebsvereinbarung – Eingriff in die erdiente Dynamik – Eingriff in dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.01.2013, 3 AZR 705/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 588/10

Entscheidung vom 11.12.2012

Betriebliche Altersversorgung – Benachteiligung wegen Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2012, 3 AZR 588/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Juni 2010 – 8 Sa 188/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 539/10

Entscheidung vom 09.10.2012

Betriebliche Altersversorgung – Berufsunfähigkeitsrente – Auslegung einer Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.10.2012, 3 AZR 539/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 25. März 2010 – 7 Sa 1117/09 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 382/10

Entscheidung vom 18.09.2012

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung eines Versorgungstarifvertrags – Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.09.2012, 3 AZR 382/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. November 2009 – 9 Sa 327/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 415/10

Entscheidung vom 18.09.2012

Betriebliche Altersversorgung – Änderung einer Anpassungsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.09.2012, 3 AZR 415/10 Leitsätze des Gerichts Eine arbeitsvertragliche Regelung, wonach der Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nach einer vom Arbeitgeber geschaffenen Versorgungsordnung in der jeweils geltenden Fassung erhält, ist wirksam. … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 558/10

Entscheidung vom 19.06.2012

Betriebliche Altersversorgung – Reduzierung der Sonderzahlung eines Dienstordnungsangestellten – Rückwirkung – Alimentationsprinzip – Gleichheitssatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.06.2012, 3 AZR 558/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. Juli 2010 – 17 Sa 345/10 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 803/09

Entscheidung vom 17.04.2012

Betriebliche Altersversorgung – ergänzende Vertragsauslegung – Anpassung einer Betriebsrente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2012, 3 AZR 803/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. September 2009 – 2 Sa 145/09 – aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 400/10

Entscheidung vom 17.04.2012

Betriebliche Altersversorgung – Rechtscharakter einer Versorgungsordnung – Ablösung durch Betriebsvereinbarung – unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2012, 3 AZR 400/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. März 2010 – 8 Sa 1240/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 401/10

Entscheidung vom 17.04.2012

Betriebliche Altersversorgung – Rechtscharakter einer Versorgungsordnung – Ablösung durch Betriebsvereinbarung – unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2012, 3 AZR 401/10 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.04.2012, 3 AZR 400/10. Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. März 2010 … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 260/10

Entscheidung vom 14.02.2012

Begriff der betrieblichen Altersversorgung – Anpassungs- und Ausgleichsleistungen im Bergbau Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.02.2012, 3 AZR 260/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Oktober 2009 – 11 Sa 515/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen →

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