Rechtsprechung zu: Betriebliche Altersversorgung

BAG – 3 AZR 686/11

Betriebliche Altersversorgung – Überführung in ein geändertes Versorgungssystem – Ausschluss von Arbeitnehmern, die bereits das 63. Lebensjahr vollendet haben – Verbot der Diskriminierung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.09.2013, 3 AZR 686/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 333/11

Betriebliche Altersversorgung – Berechnung der Zusatzversorgung nach dem Hamburgischen Zusatzversorgungsgesetz – Auslegung – Gleichheitssatz – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2013, 3 AZR 333/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. Februar 2011 – 2 Sa 87/10 – wird … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 959/11

Betriebliche Altersversorgung – Gleichheitssatz – Differenzierung zwischen rentennahen und rentenfernen Jahrgängen bei der Berechnung der bis zur Umstellung eines Gesamtversorgungssystems auf ein beitragsorientiertes Punktemodell erworbenen Anwartschaft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.08.2013, 3 AZR 959/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 266/11

Betriebliche Altersversorgung – Diskriminierung wegen Teilzeitarbeit und wegen des Geschlechts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.05.2013, 3 AZR 266/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. März 2011 – 2 Sa 56/10 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 23/11

Betriebliche Altersversorgung – Berechnung einer Betriebsrente – Versorgungstarifvertrag – Auswirkungen der „außerplanmäßigen“ Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Januar 2003 Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.04.2013, 3 AZR 23/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 77/11

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung eines Tarifvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.03.2013, 3 AZR 77/11 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 26.03.2013, 3 AZR 68/11. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 3. Dezember 2010 – 9 Sa 334/10 – wird … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 636/10

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung von Richtlinien einer Unterstützungskasse durch Betriebsvereinbarung – Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.02.2013, 3 AZR 636/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. September 2010 – 13 Sa 566/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 414/12

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung von Richtlinien einer Unterstützungskasse durch Betriebsvereinbarung – Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.02.2013, 3 AZR 414/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 23. Februar 2012 – 5 Sa 501/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 100/11

Betriebliche Altersversorgung – Höchstaltersgrenze Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.02.2013, 3 AZR 100/11 Leitsätze des Gerichts Die Bestimmung in einer vom Arbeitgeber geschaffenen Versorgungsordnung, wonach ein Anspruch auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung nur besteht, wenn der Arbeitnehmer eine mindestens 15-jährige Betriebszugehörigkeit bis … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 99/11

Betriebliche Altersversorgung – Übertragung einer Direktversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.02.2013, 3 AZR 99/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 3. November 2010 – 1 Sa 35/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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