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Rechtsprechung zu: auflösende Bedingung
BAG – 7 AZR 394/17
Fluguntauglichkeit – Auflösende Bedingung – Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.11.2018, 7 AZR 394/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Januar 2017 – 4 Sa 900/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 561/16
Auflösende Bedingung – Beamter – Nichtverlängerung der Beurlaubung – Auslegung Anl 1 § 4 Abs 3 Manteltarifvertrag für die T-Systems International GmbH (MTV TSI) – Ruhen des Beamtenverhältnisses – Treuwidrigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.08.2018, 7 AZR 561/16 Tenor Die Revision … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 882/16
Auflösende Bedingung – Bedingungskontrollklage – verlängerte Anrufungsfrist – beurlaubter Beamter – Nichtverlängerung der Beurlaubung – schriftliche Unterrichtung über den Eintritt der auflösenden Bedingung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.08.2018, 7 AZR 882/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 690/16
Auflösende Bedingung – Wiederaufleben eines Beamtenverhältnisses – Betriebsratsmitglied Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 690/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Juli 2016 – 8 Sa 186/16 – im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Landesarbeitsgericht … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 737/16
Auflösende Bedingung – Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 737/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 21. September 2016 – 11 Sa 90/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, Erwerbsminderung
BAG – 7 AZR 689/16
Auflösende Bedingung – schriftliche Unterrichtung – verlängerte Anrufungsfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 689/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. September 2016 – 7 Sa 24/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 622/15
Auflösende Bedingung – teilweise Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.01.2018, 7 AZR 622/15 Leitsätze des Gerichts Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung aufgrund des Eintritts einer teilweisen Erwerbsminderung erfordert bei einem schwerbehinderten oder ihm gleichgestellten Menschen nach § 92 Satz 1 SGB IX in … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, teilweise Erwerbsminderung
BAG – 7 AZR 204/16
Auflösende Bedingung – Erwerbsminderungsrente Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.08.2017, 7 AZR 204/16 Leitsätze des Gerichts Das dem TV-L unterfallende Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers, dem vom zuständigen Rentenversicherungsträger eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bewilligt wurde, endet nach § 33 Abs. 3 TV-L nicht aufgrund … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, Erwerbsminderungsrente
BAG – 7 AZR 82/15
Auflösende Bedingung – unbefristete volle Erwerbsminderung – Eintritt der Bedingung – fehlende Bestandskraft und Tatbestandswirkung des Rentenbescheids Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.02.2017, 7 AZR 82/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 3. Dezember 2014 – 21 Sa 48/14 – … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 276/14
Auflösende Bedingung – Weiterbeschäftigungsverlangen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.07.2016, 7 AZR 276/14 Leitsätze des Gerichts Die in § 33 Abs. 2 TV-L für den Fall einer vom Rentenversicherungsträger festgestellten vollen Erwerbsminderung auf unbestimmte Dauer geregelte auflösende Bedingung tritt nicht ein, wenn der Arbeitnehmer, … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, Textform, Weiterbeschäftigungsverlangen