Eingruppierung einer als Lehrerin beschäftigten Diplom-Soziologin nach den Lehrer-Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 274/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. März 2009 – 11 Sa 893/08 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
Eingruppierung eines Facharztes – fakultative Weiterbildung oder Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung i.S.d. Entgeltgr Ä5 TV-Ärzte HE Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 340/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. März 2009 – 3 Sa 710/08 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen
Arbeitszeitkonto – Minusstunden – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 5 AZR 819/09 Leitsätze des Gerichts Die Belastung eines Arbeitszeitkontos mit Minusstunden setzt voraus, dass der Arbeitgeber diese Stunden im Rahmen einer verstetigten Vergütung entlohnt hat und der Arbeitnehmer zur Nachleistung … Weiterlesen
Personalüberleitungstarifvertrag -tariflicher Zustimmungsvorbehalt für Outsourcing-Maßnahmen – Betriebsnorm – schuldrechtliche Vereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 159/09 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsnorm setzt voraus, dass sie eine über das einzelne Arbeitsverhältnis hinausgehende unmittelbare und zwingende Geltung auch gegenüber den Arbeitnehmern … Weiterlesen
MTV Techniker Krankenkasse – Arbeitsverhältnis als Voraussetzung für den Anspruch auf tarifvertragliches Beurlaubungsgeld – Grundsatz der Entgeltgleichheit – Anrechnung der ungekürzten, nicht durch den Zugangsfaktor nach § 77 Abs 2 Nr 2 Buchst a SGB VI verringerten gesetzlichen Altersrente bei … Weiterlesen
Altersteilzeit im Blockmodell – Berechnung des Leistungsentgelts während der Arbeitsphase in der Übergangszeit nach § 16 LeistungsTV-Bund – Fälligkeit des Leistungsentgelts in der Freistellungsphase Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.01.2011, 9 AZR 870/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen
Anspruch auf eine Sonderzuwendung nach TV-Charité – neu eingestellter Arbeitnehmer i.S.v. Abschn III UAbschn IIIa Abs 6 TV-Charité Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 757/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. Juli 2009 – 6 … Weiterlesen
Arbeitgeberdarlehen – Auslegung einer Ausgleichsklausel in einem Aufhebungsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 873/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. August 2008 – 7 Sa 197/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen
Betriebliche Altersversorgung – mittelbare Diskriminierung – Berücksichtigung von Vordienstzeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 3 AZR 29/09 Leitsätze des Gerichts Das Verbot der mittelbaren Diskriminierung wegen des Geschlechts ist auch von den Tarifvertragsparteien zu beachten. Ihnen gebührt allerdings aufgrund der Tarifautonomie … Weiterlesen
Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 863/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 15. Oktober 2009 – 15 Sa 860/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
