Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede – Tarifsukzession – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 5 AZR 213/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 5. März 2009 – 17 Sa 1093/08 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise … Weiterlesen
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA – medizinische Verantwortung für einen selbständigen Teil- und Funktionsbereich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 4 AZR 511/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 5. Mai 2009 – 22 Sa … Weiterlesen
Anspruch auf eine Zuwendung nach dem ZuwAngTVtr-O bei Altersteilzeit im Blockmodell Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2011, 10 AZR 379/10 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. April 2010 – 25 Sa 2550/09 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, … Weiterlesen
Anspruch eines Musikschullehrers auf Arbeitsbefreiung an beweglichen Ferientagen – Änderung einer Arbeitsanweisung – Schulbegriff Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.05.2011, 9 AZR 201/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Januar 2010 – 17 Sa 1151/09 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen
Gewerkschaftlicher Beseitigungsanspruch bei tarifwidrigen betrieblichen Regelungen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.05.2011, 1 AZR 473/09 Leitsätze des Gerichts Aus § 1004 Abs. 1, § 823 Abs. 1 BGB iVm. Art. 9 Abs. 3 GG ergibt sich bei tarifwidrigen betrieblichen Regelungen ein gegen … Weiterlesen
Kürzung des Erholungsurlaubs während der Elternzeit – § 17 des Manteltarifvertrags Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.05.2011, 9 AZR 197/10 Leitsätze des Gerichts Für die Elternzeit folgt schon aus § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG, dass … Weiterlesen
Unterlassungsanspruch – Mitbestimmung bei der Einführung von Ethikrichtlinien – Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.05.2011, 1 ABR 121/09 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Juli 2009 – 18 TaBV 446/09 – teilweise aufgehoben und zur … Weiterlesen
Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.05.2011, 9 AZR 189/10 Leitsätze des Gerichts Bei einer jahresübergreifenden Kündigungsfrist kann der Arbeitgeber die Freistellungserklärung zum Zweck der Erfüllung des Urlaubsanspruchs auch – soweit kein abweichender Festlegungswunsch des Arbeitnehmers verbindlich ist – … Weiterlesen
Mitbestimmungsrecht in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung – Entlohnungsgrundsätze – Tarifsukzession Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.05.2011, 1 AZR 797/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 29. September 2009 – 1 Sa 47 a/09 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten … Weiterlesen
