Oberarzt – Bereitschaftsdienst Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.10.2013, 10 AZR 9/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 29. November 2012 – 5 Sa 405/11 – wird zurückgewiesen. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom … Weiterlesen
Wechselschichtarbeit nach BMT-G und TVöD-F Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.10.2013, 10 AZR 1053/12 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 10. August 2012 – 10 Sa 284/12 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen das Urteil des … Weiterlesen
Klage auf Abgabe einer Willenserklärung – Auslegung einer Rückkehrzusage – Bindung an Parteiantrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.10.2013, 9 AZR 564/12 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 1. Juni 2012 – 6 Sa 251/12 und 6 Sa 350/12 – … Weiterlesen
Zulässigkeit der Revision – Versäumung der Revisionsfrist – Fünf-Monats-Frist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.10.2013, 3 AZR 640/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 10. Januar 2013 – 16 Sa 105/10 – … Weiterlesen
Auslegung einer Rückkehrzusage – Klageänderung in der Revisionsinstanz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.10.2013, 9 AZR 855/12 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. August 2012 – 25 Sa 331/12 und 25 Sa 472/12 – aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen
Klage auf Abgabe einer Willenserklärung – Auslegung einer Rückkehrzusage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.10.2013, 9 AZR 688/12 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 15.10.2013, 9 AZR 572/12. Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. Mai … Weiterlesen
Klage auf Abgabe einer Willenserklärung – Auslegung einer Rückkehrzusage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.10.2013, 9 AZR 53/13 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 27. Juli 2012 – 22 Sa 730/12 und 22 Sa 1321/12 – wird zurückgewiesen. Das beklagte … Weiterlesen
Hinterbliebenenversorgung – Spätehenklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.10.2013, 3 AZR 294/11 Leitsätze des Gerichts Eine Regelung in einer Versorgungsordnung, die den Anspruch auf Witwen-/Witwerrente davon abhängig macht, dass die Ehe vor Eintritt des Versorgungsfalls beim versorgungsberechtigten Arbeitnehmer geschlossen wurde, verstößt nicht … Weiterlesen
Streikaufruf im Intranet Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.10.2013, 1 ABR 31/12 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, die Nutzung eines für dienstliche Zwecke eingerichteten E-Mail Accounts durch die bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer zu Zwecken des Arbeitskampfs zu dulden. Eine … Weiterlesen
Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG – Berücksichtigung der Grubenwehrzulage hauptamtlicher Hauptgerätewarte bei der Bemessung des Zuschusses Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.10.2013, 1 AZR 544/12 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm … Weiterlesen
