Rechtsprechung zu:  ZPO § 148 Abs. 1

BAG – 9 AZR 3/21 (A)

Urlaub – Langzeiterkrankung – Mitwirkungsobliegenheiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.09.2021, 9 AZR 3/21 (A) Tenor I. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. November 2020 – 8 Sa 182/20 – wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Abweisung der Klage … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 397/20 (A)

Aussetzung – anhängiges Vorabentscheidungsverfahren Bundesarbeitsgericht, EuGH-Vorlage vom 28.07.2021, 10 AZR 397/20 (A) Leitsätze des Gerichts Ein Rechtsstreit kann in entsprechender Anwendung von § 148 Abs. 1 ZPO ausgesetzt werden, wenn entscheidungserheblich ist, wie Unionsrecht auszulegen ist, und zu dieser Frage bereits ein … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 136/19 (A)

Aussetzung wegen anhängiger Verfassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 10.09.2020, 6 AZR 136/19 (A) Leitsätze des Gerichts Ist in einem Parallelverfahren eine Verfassungsbeschwerde anhängig, kann in entsprechender Anwendung des § 148 Abs. 1 ZPO eine Aussetzung der Verhandlung erfolgen, wenn dies in Abwägung zwischen … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: