Rechtsprechung zu:  SGB IX § 167 Abs. 2 S. 1

BAG – 2 AZR 138/21

Ordentliche Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein neuerliches bEM durchzuführen, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines bEM erneut länger als sechs Wochen durchgängig oder … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 571/20

bEM – Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers? Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.09.2021, 9 AZR 571/20 Leitsätze des Gerichts § 167 Abs. 2 Satz 1 SGB IX begründet keinen Individualanspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Einleitung und Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM). Tenor Die Revision des Klägers gegen das … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 1 ABR 36/18

Einigungsstellenspruch zum betrieblichen Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 19.11.2019, 1 ABR 36/18 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 9. August 2018 – 1 TaBV 4/18 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABR 36/18 > Rn … Weiterlesen

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