Rechtsprechung zu:  BGB § 275

BAG – 10 AZR 560/16

Beschäftigungsanspruch – Vollstreckungsabwehrklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2018, 10 AZR 560/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitgeber kann im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO nicht erfolgreich einwenden, ihm sei die Erfüllung eines rechtskräftig zuerkannten Beschäftigungsanspruchs auf einem konkreten Arbeitsplatz wegen … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 386/16

Anspruch auf tariflichen Mehrurlaub – eigenständiges tarifliches Fristenregime Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.02.2017, 9 AZR 386/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 2. März 2016 – 1 Sa 51/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 534/15

Urlaubsdauer – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2016, 9 AZR 534/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 23. Juli 2015 – 4 Sa 126/15 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 637/13

Beschäftigungsanspruch – Nachtdienstuntauglichkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.04.2014, 10 AZR 637/13 Leitsätze des Gerichts Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: