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Rechtssprechung aus dem Monat: Juni 2017
BAG – 7 AZR 390/15
Befristung ohne Sachgrund – Tarifvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 390/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Juni 2015 – 14 Sa 802/14 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung ohne Sachgrund, Tarifvertrag
BAG – 7 AZR 627/15
Befristung ohne Sachgrund – Tarifvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 627/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Juni 2015 – 2 Sa 433/15 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung ohne Sachgrund, Tarifvertrag
BAG – 7 AZR 597/15
Befristung – Arzt in der Weiterbildung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 597/15 Leitsätze des Gerichts Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Arztes zum Zwecke der Weiterbildung nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG setzt voraus, dass die Beschäftigung durch eine inhaltlich und zeitlich … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 330/16 (A)
Versetzung – unbillige Weisung – Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14. Juni 2017, 10 AZR 330/16 (A) Tenor Der Zehnte Senat möchte die Auffassung vertreten, dass der Arbeitnehmer im Anwendungsbereich des § 106 GewO … Weiterlesen
Schlagworte: unbillige Weisung, Verbindlichkeit einer unbilligen Weisung, Versetzung
BAG – 10 AZR 308/15
Auslegung eines Interessenausgleichs/Sozialplans (IA/SP) – Anspruch auf Versetzung – Klageänderung in der Berufungsinstanz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.6.2017, 10 AZR 308/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. März 2015 – 17 Sa 1195/14 – aufgehoben, soweit es … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 382/15
Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG AG – Berücksichtigung der Grubenwehrzulage bei der Bemessung des Zuschusses Bundesarbeitsgericht. Urteil vom 07.06.2017, 1 AZR 382/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 1. Juni 2015 – 9 Sa 1146/14 – … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 608/16
Zuschuss zum Anpassungsgeld – unzulässige Revision – Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.06.2017, 1 AZR 608/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Juli 2016 – 11 Sa 1297/15 – wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Tatbestand 1 … Weiterlesen
Schlagworte: Revisionsbegründung, Unzulässige Revision, Zuschuss zum Anpassungsgeld
BAG – 1 AZR 626/15
Zuschuss zum Anpassungsgeld – unzulässige Revision – Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.06.2017, 1 AZR 626/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. September 2015 – 11 Sa 198/15 – wird auf Kosten des Klägers als unzulässig verworfen. … Weiterlesen
Schlagworte: Revisionsbegründung, Unzulässige Revision, Zuschuss zum Anpassungsgeld
BAG – 1 ABR 32/15
Gewerkschaftlicher Unterlassungsanspruch – Nachwirkungszeitraum Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 07.06.2017, 1 ABR 32/15 Leitsätze des Gerichts Der gewerkschaftliche Anspruch auf Unterlassung tarifwidriger Regelungsabreden und deren einzelvertragliche Umsetzung nach § 1004 Abs. 1, § 823 Abs. 1 BGB iVm. Art. 9 Abs. 3 GG erfordert eine unmittelbare und zwingende … Weiterlesen
Schlagworte: Gewerkschaftlicher Unterlassungsanspruch, Nachwirkungszeitraum
BAG – 6 AZR 741/15
Herabgruppierung im TVöD (VKA) – Beginn Stufenlaufzeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 741/15 Leitsätze des Gerichts Im Tarifbereich der VKA beginnt nach einer Herabgruppierung die Stufenlaufzeit neu. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom … Weiterlesen
Schlagworte: Beginn Stufenlaufzeit, Herabgruppierung im TVöD (VKA)