Rechtsprechung zu: Nichtzulassungsbeschwerde

BAG – 10 AZN 533/17

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage – Klärungsbedürftigkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.10.2017, 10 AZN 533/17 ECLI:DE:BAG:2017:171017.B.10AZN533.17.0 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die teilweise Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2017 – 14 Sa 303/16 – wird als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 7 AZN 732/16 (A)

Nichtzulassungsbeschwerde – Aussetzung – Aufnahme Bundesarbeitsgericht  Beschluss vom 13.04.2017, 7 AZN 732/16 (A) ECLI:DE:BAG:2017:130417.B.7AZN732.16A.0 Leitsätze des Gerichts Ist ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor der Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde wegen des Todes einer Partei ausgesetzt worden, sind auf Antrag des Gegners die Rechtsnachfolger zur … Weiterlesen

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BAG – 4 AZN 540/16

Nichtzulassungsbeschwerde – absoluter Revisionsgrund – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts – Abordnung eines Richters erster Instanz an das Landesarbeitsgericht Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.09.2016, 4 AZN 540/16 ECLI:DE:BAG:2016:140916.B.4AZN540.16.0 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil … Weiterlesen

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BAG – 2 AZN 232/16

Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.04.2016, 2 AZN 232/16 EClI:DE:BAG:2016:280416.B.2AZN232.16.0 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2015 – 2 Sa 84/14 – wird auf seine Kosten als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 5 AZN 981/15

Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwer Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.02.2016, 5 AZN 981/15 ECLI:DE:BAG:2016:170216.B.5AZN981.15.0 Leitsätze des Gerichts Die Nichtzulassungsbeschwerde bedarf zu ihrer Zulässigkeit einer Beschwer des Beschwerdeführers. Die Beschwer des Klägers als Nichtzulassungsbeschwerdeführer ergibt sich aus der Differenz zwischen dem vor dem Berufungsgericht … Weiterlesen

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BAG – 2 AZN 984/14

Absoluter Revisionsgrund des § 547 Nr. 1 ZPO Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 06.05.2015, 2 AZN 984/14 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. Oktober 2014 – 12 Sa 269/14 – wird auf ihre Kosten als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 10 AZN 307/14

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 10.07.2014, 10 AZN 307/14 Leitsätze des Gerichts Die Beantwortung einer die Auslegung einer Tarifnorm betreffenden Rechtsfrage hat nicht schon deshalb grundsätzliche Bedeutung iSd. § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG, weil … Weiterlesen

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BAG – 5 AZN 1958/12

Nichtzulassungsbeschwerde – Rechtsfrage – Entscheidungserheblichkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.10.2012, 5 AZN 1958/12 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. Februar 2012 – 20 Sa 2058/11 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat … Weiterlesen

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BAG – 5 AZN 1743/12 (F)

Wiederaufnahme – Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 12.09.2012, 5 AZN 1743/12 (F) Tenor Der Restitutionsantrag gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 1. Juni 2012 – 5 AZN 681/12 – wird als unzulässig verworfen. Der Restitutionskläger hat die Kosten des Wiederaufnahmeverfahrens zu tragen. Der Wert des … Weiterlesen

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BAG – 3 AZN 1389/11

Nichtzulassungsbeschwerde – Grundsatz – Wegfall der Klärungsbedürftigkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 27.03.2012, 3 AZN 1389/11 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 25. August 2011 – 3 Sa 614/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

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