Rechtsprechung zu: Schwerbehinderter

BAG – 2 AZR 39/05

Entscheidung vom 24.11.2005

Berücksichtigung einer erst nach Ausspruch der Kündigung beantragten und festgestellten Schwerbehinderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.11.2005, 2 AZR 39/05 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des LAG Hamm v. 7.10.2004 – 17 Sa 1175/04 – wird auf Kosten des … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 159/04

Entscheidung vom 12.05.2005

Kündigung – Schwerbehinderter – Zustimmung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.05.2005, 2 AZR 159/04 Tenor Auf die Revision der beklagten Stadt wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 29. Januar 2004 – 5 Sa 1588/03 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen →

BAG – 2 AZR 255/04

Entscheidung vom 21.04.2005

Außerordentliche Kündigung – Schwerbehinderter – Integrationsamt – Zustimmung durch Widerspruchsausschuss Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.04.2005, 2 AZR 255/04 Leitsatz: Wird die Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung eines schwerbehinderten Menschen erst vom Widerspruchsausschuss erteilt, so muss die Kündigung unverzüglich erklärt werden, sobald der … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 675/03

Entscheidung vom 20.01.2005

Schwerbehinderte – Voraussetzung für den Sonderkündigungsschutz Bundesarbeitsgericht, 20.01.2005, 2 AZR 675/03 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Oktober 2003 – 8 (12) Sa 471/03 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Tatbestand Die … Weiterlesen →

BAG – 2 AZR 36/04

Entscheidung vom 13.05.2004

Außerordentliche Kündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil 13.05.2004, 2 AZR 36/04 Tenor: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. Oktober 2003 – 8 Sa 774/03 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen →

BAG – 2 AZR 665/98

Entscheidung vom 21.01.1999

Außerordentliche Kündigung – fehlendes Verschulden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.01.1999, 2 AZR 665/98 (NZA 1999, 863) Leitsätze Auch schuldlose Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können ausnahmsweise einen wichtigen Grund zur verhaltensbedingten Arbeitgeberkündigung darstellen (Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, Urteile vom 27. Juli 1961 – … Weiterlesen →

BAG – 2 AZR 43/96

Entscheidung vom 15.05.1997

Anfechtung eines in der Revisionsinstanz geschlossenen Vergleichs wegen arglistiger Täuschung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.05.1997, 2 AZR 43/96 Leitsätze des Gerichts Wird ein in der Revisionsinstanz abgeschlossener Vergleich angefochten, so ist der Streit um dessen Wirksamkeit in Fortsetzung des Revisionsverfahrens auszutragen … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 401/97

Entscheidung vom 11.03.1997

Krankheitsbedingte Kündigung – Schwerbehinterter – Zustimmung – Anhörung Betriebsrat Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.03.1998, 2 AZR 401/97 Leitsätze Zu einer ordnungsgemäßen Anhörung des Betriebsrats gehört auch die Unterrichtung über dem Arbeitgeber bekannte und von diesem als  bedeutsam erkannte Tatsachen, die den … Weiterlesen →

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