Rechtsprechung zu: Aufhebungsvertrag

BSG – B 11a/11 AL 69/04 R

Aufhebungsvertrages – Sperrzeit – wichtiger Grund – Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses durch Zustimmung zu einem Aufhebungsvertrag Bundessozialgericht,  Urteil vom 17.11.2005, B 11a/11 AL 69/04 R Leitsatz des Gerichts: Ein leitender Angestellter iS des § 14 Abs 2 S 1 KSchG kann … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 659/03

Schriftform für Kündigung und Auflösungsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.09.2004, 2 AZR 659/03 Leitsätze: Die Berufung auf den Mangel der gesetzlichen Schriftform – hier für Kündigungen und Auflösungsverträge nach § 623 BGB – kann zwar ausnahmsweise gegen Treu und Glauben verstoßen. … Weiterlesen

BAG – 2 AZR 93/01

Aufhebungsvertrag – viermonatige Verlängerung der Probezeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.03.2002, 2 AZR 93/01 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 17. November 2000 – 3 Sa 476/00 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 217/00

fristlose Verdachtskündigung – aufschiebende Bedingung im Aufhebungsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.04.2001, 2 AZR 217/00 Leitsätze des Gerichts Der Verdacht einer schwerwiegenden strafbaren Handlung ist grundsätzlich auch dann geeignet, dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für die Dauer einer längeren Frist … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 292/96

Fristlose Kündigung – Urkundenfälschung – Aufhebungsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.01.1997, 2 AZR 292/96 Leitsätze des Gerichts: 1. Zur Beurteilung einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung aufgrund von Urkundenfälschungen. 2. Die Geschäftsgrundlage für einen betriebsbedingten Aufhebungsvertrag fällt nicht ohne weiteres weg (§ 242 … Weiterlesen

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