Rechtsprechung zu: Allgemein

Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd TV-Ärzte/VKA – Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.12.2010, 6 AZR 357/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 18. Februar 2009 – 10 Sa 874/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen →

Feststellungsinteresse bei einer Verbandsklage nach § 9 TVG – Auslegung des Begriffs "geringere betriebliche Kosten" i.S.d. § 7 Abs 7 des Tarifvertrags zur Einführung des Entgeltrahmenabkommens für die Metall- und Elektroindustrie des Landes Hessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.12.2010, 4 AZR … Weiterlesen →

Wirksamkeit eines Wechsels in die OT-Mitgliedschaft – Anforderungen an die Satzung eines Arbeitgeberverbands Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.12.2010, 4 AZR 256/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 22. Januar 2009 – 7 Sa 38/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin … Weiterlesen →

Versorgungsordnung – Auslegung – Beschäftigungsverhältnis Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2010, 3 AZR 939/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. August 2008 – 23 Sa 1002/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.   … Weiterlesen →

Betriebsrente – Verweisung auf Beamtenversorgungsrecht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2010, 3 AZR 898/08 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 24. Juli 2008 – 6 Sa 227/08 – aufgehoben, soweit die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen →

Sozialplan – Geltungsbereich – Gleichbehandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2010, 1 AZR 279/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 29. Januar 2009 – 6 Sa 828/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen →