Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 4 AZR 473/12

Entscheidung vom 11.12.2013

Vertragsauslegung – Bezugnahme auf Tarifvertrag – Gleichstellungsabrede Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 4 AZR 473/12 Leitsätze des Gerichts Der Auslegung einer vor dem 1. Januar 2002 arbeitsvertraglich vereinbarten Bezugnahmeklausel als sog. Gleichstellungsabrede iSd. früheren Rechtsprechung des Senats steht nicht entgegen, dass … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 10 AZR 286/13

Entscheidung vom 11.12.2013

Mandantenübernahmeklausel – Arbeitgeberwechsel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 10 AZR 286/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 8. Februar 2013 – 12 Sa 904/12 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 10 … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 4 AZR 250/12

Entscheidung vom 11.12.2013

Urteil ohne Gründe Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 4 AZR 250/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. Februar 2012 – 8 Sa 263/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 1018/12

Entscheidung vom 11.12.2013

Antrittsgebühr in der Druckindustrie – Schiedsspruch vom 7. November 1975 Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 10 AZR 1018/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Oktober 2012 – 14 Sa 331/12 – aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 10 AZR 480/13

Entscheidung vom 11.12.2013

Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 10 AZR 480/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. Januar 2013 – 16 Sa 1428/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 10 AZR 364/13

Entscheidung vom 11.12.2013

Bonusanspruch – Ermittlung des EBITDA Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 10 AZR 364/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 31. Januar 2013 – 4 Sa 765/12 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 736/12

Entscheidung vom 11.12.2013

Tariflicher Nachtarbeitszuschlag – Gleichheitssatz – Nachtarbeit im Rahmen von Schichtarbeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2013, 10 AZR 736/12 Leitsätze des Gerichts § 8 Ziff. 5 Buchst. a MTV, wonach für Nachtarbeit ein Zuschlag von 50 %, jedoch für Nachtarbeit im Rahmen … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 9 AZR 279/12

Entscheidung vom 10.12.2013

Tarifliche Berechnung der Urlaubsvergütung und der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2013, 9 AZR 279/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 8. Februar 2012 – 6 Sa 37/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 796/11

Entscheidung vom 10.12.2013

Invaliditätsversorgung – Mindestaltersgrenze Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2013, 3 AZR 796/11 Leitsätze des Gerichts Eine Bestimmung in einer Pensionsordnung, nach der ein Anspruch auf eine Invalidenrente bei Berufsunfähigkeit nur besteht, wenn der Arbeitnehmer bei Eintritt des Versorgungsfalls mindestens das 50. Lebensjahr … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 9 AZR 494/12

Entscheidung vom 10.12.2013

Anspruch auf Urlaubsabgeltung – Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2013, 9 AZR 494/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. März 2012 – 16 Sa 1176/09 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,