Rechtsprechung zu: Abmahnung

BAG – 2 AZR 386/05

Entscheidung vom 27.04.2006

Außerordentliche Kündigung gegenüber (tariflich ordentlich unkündbarem) Angestellten im öffentlichen Dienst – private Internetnutzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.04.2006, 2 AZR 386/05 Leitsatz des Gerichts: Bei der Prüfung der Frage, ob ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung eines ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers vorliegt, … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 179/05

Entscheidung vom 12.01.2006

Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung Bundesarbeitsgerichts, Urteil vom 12.01.2006, 2 AZR 179/05 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 26. Oktober 2004 – 6 Sa 348/03 – teilweise aufgehoben, soweit es über die Kündigung … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 464/00

Entscheidung vom 11.12.2001

Abmahnung – Nebentätigkeit – Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2001, 9 AZR 464/00 Leitsätze des Gerichts: Die arbeitsvertragliche Klausel, eine Nebenbeschäftigung bedürfe der Zustimmung des Arbeitgebers, stellt die Aufnahme einer beruflichen Tätigkeit unter Erlaubnisvorbehalt. Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Zustimmung des … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 398/99

Entscheidung vom 22.02.2001

Abmahnung bei nicht genehmigter Nebentätigkeit eines Polizeimusikers Bundesarbeitsgericht,  Urteil von 22.02.2001, 6 AZR398/99 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. Januar 1999 – 5 Sa 902/98 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 362/96

Entscheidung vom 04.06.1997

Außerordentliche Kündigung – Nachschieben von nachträglich bekanntgewordenen Kündigungsgründen nur innerhalb der Frist des § 626 Abs. 2 BGB? Leitsätze des Gerichts Beim Nachschieben nachträglich bekanntgewordener Gründe für eine außerordentliche Kündigung findet § 626 Abs. 2 BGB keine Anwendung (im Anschluß … Weiterlesen →

BAG – 6 AZR 64/88

Entscheidung vom 16.11.1989

Anhörung des Angestellten vor Erteilung einer Abmahnung – Mißachtung Bundesarbeitsgericht,   Urteil vom 16.11.1989, 6 AZR 64/88 Leitsatz Die vorherige Anhörung des Arbeitnehmers ist gemäß § 13 Abs 2 Satz 1 BAT  Voraussetzung für eine wirksame Abmahnung. Eine unter Verstoß gegen … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 13/89

Entscheidung vom 31.08.1989

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 31. 08.1989, 2 AZR 13/89 Leitsätze: Der Arbeiter hat nach § 3 Abs. 1 Satz 1 LFG dem Arbeitgeber seine Arbeitsunfähigkeit unverzüglich, d. h. ohne schuldhaftes Zögern, anzuzeigen. Im Rahmen dieser von der nach jener Vorschrift weiter … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 418/83

Entscheidung vom 12.12.1984

Kündigung eines Assistenzarztes wegen Kirchenaustritt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.12.1984, 7 AZR 418/83 Leitsatz Der Austritt aus der katholischen Kirche kann bei einem in einem katholischen Krankenhaus beschäftigten Assistenzarzt einen personenbedingten Grund iS des § 1 Abs 2 KSchG für eine … Weiterlesen →

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