Jahressonderzahlung gem. § 20 TVöD – Bemessungsgrundlage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 549/10 Tenor Die Sprungrevision der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 1. Juli 2010 – 11 Ca 3640/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Sprungrevision zu … Weiterlesen
Pflegezeit – einmalige Inanspruchnahme Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 348/10 Leitsätze des Gerichts § 3 PflegeZG räumt dem Beschäftigten ein einseitiges Gestaltungsrecht ein. Durch die Erklärung, Pflegezeit in Anspruch zu nehmen, treten unmittelbar die gesetzlichen Rechtsfolgen der Pflegezeit ein, … Weiterlesen
Arbeitszeugnis – Gebot der Zeugnisklarheit – Verwendung der Formulierung „kennen gelernt“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 386/10 Leitsätze des Gerichts Bescheinigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in einem Zeugnis: „Wir haben Herrn K. als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen … Weiterlesen
Hochschullehrer – Anspruch auf beamtengleiche Versorgung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 869/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Dezember 2009 – 5 Sa 764/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. … Weiterlesen
Klarstellende Tarifregelung – Zusammentreffen von Pension und Betriebsrente Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 3 AZR 113/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. April 2009 – 8 Sa 1080/08 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen
Antrag des Arbeitnehmers auf Verringerung und Umverteilung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2011, 9 AZR 729/07 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Juli 2007 – 18 Sa 1721/06 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des … Weiterlesen
Vergütung nach dem Lebensalter im BAT – Diskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 148/09 Leitsätze des Gerichts Die in § 27 Abschn. A BAT angeordnete Bemessung der Grundvergütungen in den Vergütungsgruppen des BAT nach Lebensaltersstufen verstieß gegen das Verbot … Weiterlesen
Rücktritt vom Aufhebungsvertrag in der Insolvenz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 357/10 Leitsatz des Gerichts Die Nichtzahlung einer vereinbarten Abfindung berechtigt nicht zum Rücktritt vom Aufhebungsvertrag, sofern das Insolvenzgericht dem Arbeitgeber nach dem Eröffnungsantrag die Zahlung von Abfindungen untersagt … Weiterlesen
