Berücksichtigung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2021, 5 AZR 111/21 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 2. Dezember 2020 – 13 Sa 856/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
Berücksichtigung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2021, 5 AZR 112/21 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 2. Dezember 2020 – 13 Sa 857/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
Berücksichtigung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2021, 5 AZR 113/21 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 2. Dezember 2020 – 13 Sa 858/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Vergütung von Umkleidezeiten eines Zugbegleiters – Tarifauslegung – Voraussetzungen der Schätzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.07.2021, 6 AZR 207/20 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Dezember 2019 – 20 Sa 1571/16 – im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, … Weiterlesen
Pauschalentgelt nach dem KraftfahrerTV Bund Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.07.2021, 6 AZR 301/20 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. Mai 2020 – 8 Sa 817/19 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Verbraucherinsolvenz – Disposition über die Arbeitskraft Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.07.2021, 6 AZR 460/20 Leitsätze des Gerichts In der Verbraucherinsolvenz fällt die Arbeitskraft des Arbeitnehmers als Insolvenzschuldner nicht in die Insolvenzmasse, so dass er weiterhin über das Arbeitsverhältnis als solches disponieren … Weiterlesen
Vorweggewährung von Stufen im TV-H – Abschmelzen bei Stufenaufstieg? Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.07.2021, 6 AZR 561/20 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 25. Juni 2020 – 13 Sa 1346/18 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 6 … Weiterlesen
Berechnung der Jahressonderzahlung nach § 20 TV-L – Berücksichtigung von Zeiten und Vergütungen eines vorangegangenen Arbeitsverhältnisses Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.07.2021, 10 AZR 485/20 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. September 2020 – 21 Sa 2169/19 – wird … Weiterlesen
Angestellte und Bauwirtschaft – Bauträgerbetrieb Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.07.2021, 10 AZR 190/20 Leitsätze des Gerichts Ein Betrieb unterfällt dem betrieblichen Geltungsbereich der Verfahrenstarifverträge des Baugewerbes, wenn in ihm überwiegend die in § 1 Abs. 2 Abschn. I bis V der Verfahrenstarifverträge genannten Leistungen erbracht … Weiterlesen
Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft – Montagebauarbeiten – Darlegungs- und Beweislast – Anbringen von Markisen und Fliegengittern Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.07.2021, 10 AZR 135/19 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2018 – 9 Sa … Weiterlesen
