Rechtsprechung zu:  ZPO § 256 Abs. 2

BAG – 5 AZR 245/17

Vergütung für Umkleidezeiten – auffällige Dienstkleidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2018, 5 AZR 245/17 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. März 2017 – 14 Sa 877/16 – aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht auf die Berufung der Beklagten das … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 3/17

Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit – Arbeitsbereitschaft – Überstunden-, Wechselschichtzulage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2018, 5 AZR 3/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2016 – 8 Sa 335/16 – wird als unzulässig verworfen, soweit es die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 330/16

Versetzung – unbillige Weisung – Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 330/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer ist nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, die die … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 671/15

Eingruppierungserlass Lehrer – Transparenzkontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2017, 6 AZR 671/15 Leitsätze des Gerichts Der Runderlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 15. Januar 1996 idF des Runderlasses vom 2. Februar 1998 über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis nach dem BAT beschäftigten Lehrkräfte an … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 229/15

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Abweichende Bemessungsgrundlage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.04.2016, 5 AZR 229/15 Leitsätze des Gerichts Über- oder außertarifliche Vergütung kann durch eine tarifliche Regelung nach § 4 Abs. 4 Satz 1 EFZG nicht von der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ausgenommen … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 276/15

Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall – Abweichende Bemessungsgrundlage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.04.2016, 5 AZR 276/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 27.04.2016, 5 AZR 229/15. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. Februar 2015 – 15 Sa 2136/14 – wird … Weiterlesen

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