Rechtsprechung zu:  BGB § 306 Abs. 2

BAG – 6 AZR 705/15

AGB – Kündigungsfrist in der Probezeit – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2017, 6 AZR 705/15 Leitsätze des Gerichts Wird in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer Klausel eine Probezeit und in einer anderen Klausel eine Kündigungsfrist festgelegt, ohne dass … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 456/15

Feiertagsvergütung – Wirksamkeit einer Ruhensvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2016, 5 AZR 456/15 Leitsätze des Gerichts Fällt ein gesetzlicher Feiertag in einen Urlaubszeitraum, besteht für den Feiertag Anspruch auf Entgeltzahlung nach § 2 Abs. 1 EFZG. Tenor Auf die Revision der Klägerin wird … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 526/10

Sonderzahlung – Freiwilligkeitsvorbehalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.09.2011, 10 AZR 526/10 Leitsätze des Gerichts Ein vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt, der alle zukünftigen Leistungen unabhängig von ihrer Art und ihrem Entstehungsgrund erfasst, benachteiligt den Arbeitnehmer regelmäßig unangemessen iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1, … Weiterlesen

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