Rechtsprechung zu:  BGB § 204 Abs. 1 Nr. 1

BAG – 10 AZR 576/18

Hemmung der Verjährung – Nichtbetreiben – triftiger Grund Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.05.2020, 10 AZR 576/18 Leitsätze des Gerichts Die Verjährung bleibt gehemmt, solange ein triftiger Grund dafür besteht, dass die Parteien ein Klageverfahren nicht betreiben (§ 204 Abs. 2 Satz 2 iVm. Satz 1 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 331/18

Entgeltansprüche – Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfristenklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2019, 5 AZR 331/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 14. November 2017 – 9 Sa 406/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 301/17

Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.11.2018, 5 AZR 301/17 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer auf Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer nach § 42d Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 EStG, § 44 Abs. 1 Satz 1 AO iVm. § 426 Abs. 1 Satz 1 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: