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Rechtssprechung aus dem Monat: Mai 2016
BAG – 6 AZR 365/15
Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 365/15 Leitsätze des Gerichts § 22 Abs. 4 Satz 2 TVöD-AT (juris: TVöD), wonach der Krankengeldzuschuss nicht über den Zeitpunkt hinaus gezahlt wird, von dem an der … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 259/15
Heilpädagogische Förderlehrer – Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 259/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. Dezember 2014 – 6 Sa 391/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 300/15
Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen nach vorübergehender Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 300/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 31. März 2015 – 13 Sa 409/14 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 149/15
Elternzeitverlangen – Schriftform Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 149/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 20. Januar 2015 – 6 Sa 49/14 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 9 … Weiterlesen
Schlagworte: Antrag auf Elternzeit, Elternzeit, Schriftform
BAG – 9 AZR 145/15
Elternzeitverlangen – Schriftform Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 145/15 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Januar 2015 – 9 Sa 1079/14 – aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am … Weiterlesen
BAG – 9 AZR 347/15
Gesundheitsschutz – tabakrauchfreier Arbeitsplatz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 347/15 Leitsätze des Gerichts Nach § 5 Abs. 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber nicht rauchende Beschäftigte in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr nur insoweit vor den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen zu schützen, als die Natur … Weiterlesen
Schlagworte: Gesundheitsschutz, tabakrauchfreier Arbeitsplatz