BAG – 3 AZR 76/18

ECLI:DE:BAG:2019:140519.U.3AZR76.18.0

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Essener Verband – Rügepflicht

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.05.2019, 3 AZR 76/18

Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 14.05.2019, 3 AZR 112/18.

Tenor

Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. Januar 2018 – 12 Sa 760/17 – aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 26. Juli 2017 – 4 Ca 3328/16 – stattgegeben hat.
Die Berufung des Klägers gegen das genannte Urteil des Arbeitsgerichts Essen wird insgesamt zurückgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten der Berufung und des Revisionsverfahrens zu tragen.

Sonstiger Langtext

1
Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Verfahren – 3 AZR 112/18 – auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

 

Zwanziger       Spinner       Günther-Gräff

Lohre         Brunke


Fundstellen:

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.