Rechtsprechung zu: Meinungsfreiheit

BAG – 2 AZR 240/19

Entscheidung vom 05.12.2019

Verhaltensbedingte Kündigung – Meinungsfreiheit – Schmähkritik Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 05.12.2019, 2 AZR 240/19 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 11. Januar 2019 – 4 Sa 131/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 2 AZR 265/14

Entscheidung vom 18.12.2014

Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.12.2014, 2 AZR 265/14 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 26. November 2013 – 7 Sa 444/12 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 265/14 > … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 2 AZR 419/12

Entscheidung vom 29.08.2013

Auflösungsantrag des Arbeitgebers – Sonderkündigungsschutz eines Wahlbewerbers – Recht auf freie Meinungsäußerung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.08.2013, 2 AZR 419/12 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Teilanerkenntnis- und Schlussurteil des Landesarbeitsgerichts München vom 5. Juli 2011 – 9 Sa 1174/10 – im Kostenausspruch … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

EGMR – Beschwerde Nr. 28274/08

Entscheidung vom 21.07.2011

Rechtssache Heinisch gegen DEUTSCHLAND Verletzung von Artikel 10 EMRK (Freiheit der Meinungsäußerung), Kündigung nach Whistleblowing. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte,  Urteil vom  21.07.2011, Beschwerde Nr. 28274/08 Dieses Urteil wird nach Maßgabe von Artikel 44 Abs. 2 der Konvention endgültig. Es wird … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 2 AZR 355/10

Entscheidung vom 07.07.2011

Außerordentliche Kündigung – Interessenabwägung – mittelbare Diskriminierung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 355/10 Leitsätze des Gerichts Die Berücksichtigung der Dauer des Arbeitsverhältnisses und seines störungsfreien Verlaufs bei der Interessenabwägung im Rahmen von § 626 Abs. 1 … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 2 AZR 21/05

Entscheidung vom 12.01.2006

Verhaltensbedingte Kündigung – Beleidigungen in einem Flugblatt – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.01.2006, 2 AZR 21/05 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 29. Juli 2004 – 21 Sa 113/03 – wird auf Kosten der … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 2 AZR 584/04

Entscheidung vom 24.11.2004

Außerordentliche Kündigung – verhaltensbedingte Kündigung – Meinungsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.11.2005, 2 AZR 584/04 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 11. August 2004 – 4 Sa 961/04 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 2 AZR 63/03

Entscheidung vom 24.06.2004

Verhaltensbedingte Kündigung wegen Äußerungen des Arbeitnehmers im gewerkschaftseigenen Intranet Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.06.2004, 2 AZR 63/03 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 22. März 2002 – 1 Sa 430/01 – teilweise abgeändert, soweit … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,