Rechtsprechung zu: Sperre

BSG – B 11 AL 6/11 R

Aufhebungsvertrag – Sperrzeit – Arbeitsaufgabe – drohende betriebsbedingte Kündigung Bundessozialgericht,  Urteil vom 02.05.2012, B 11 AL 6/11 R   Leitsätze Schließt ein Arbeitnehmer angesichts einer drohenden betriebsbedingten Kündigung einen Aufhebungsvertrag mit Abfindung, die sich im Rahmen des § 1a Kündigungsschutzgesetz … Weiterlesen

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BSG – B 7 AL 33/09 R

Arbeitslosengeld – Sperrzeit – Arbeitsaufgabe – Arbeitnehmerkündigung – wichtiger Grund Bundessozialgericht,  Urteil vom 14.09.2010, B 7 AL 33/09 R Leitsätze Das Ziel der Erhaltung eines längeren Leistungsanspruchs auf Arbeitslosengeld bei Gesetzesänderung stellt jedenfalls dann keinen wichtigen Grund für die Lösung … Weiterlesen

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BSG – B 7 AL 6/08 R

Ruhen des Arbeitslosengelds – Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe – Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell – Beginn der Sperrzeit Bundessozialgericht,  Urteil vom 21.07.2009, B 7 AL 6/08 R Leitsätze Vereinbart ein Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber Altersteilzeit im Blockmodell unter Umwandlung eines unbefristeten … Weiterlesen

BSG – B 11 AL 17/08 R

Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit – Arbeitsaufgabe – Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses Bundessozialgericht,  Urteil vom 08.07.2009, B 11 AL 17/08 R Leitsätze des Gerichts Der Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses bei Teilbetriebsübergang stellt kein Lösen des Beschäftigungsverhältnisses … Weiterlesen

BSG – B 11a AL 47/05 R

Aufhebungsvertrag – Sperrzeit – Aufhebungsvertrages – wichtiger Grund Bundessozialgericht,  Urteil vom 12.07.2006, B 11a AL 47/05 R Leitsätze: Ein Arbeitnehmer kann sich auf einen – die Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ausschließenden – wichtigen Grund für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag … Weiterlesen

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BSG – B 11a/11 AL 69/04 R

Aufhebungsvertrages – Sperrzeit – wichtiger Grund – Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses durch Zustimmung zu einem Aufhebungsvertrag Bundessozialgericht,  Urteil vom 17.11.2005, B 11a/11 AL 69/04 R Leitsatz des Gerichts: Ein leitender Angestellter iS des § 14 Abs 2 S 1 KSchG kann … Weiterlesen

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