Außerordentliche Kündigung – Personalratsbeteiligung – Kündigungsbefugnis Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.11.2010, 2 AZR 171/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 1. Dezember 2008 – 6 Sa 817/08 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen
Außerordentliche Kündigung – Personalratsbeteiligung – Kündigungsbefugnis Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.11.2010, 2 AZR 201/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 1. Dezember 2008 – 6 Sa 856/08 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen
Personenbedingte Kündigung – mehrjährige Freiheitsstrafe Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.11.2010, 2 AZR 984/08 Leitsätze des Gerichts Jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren zu verbüßen hat und nicht absehbar ist, ob und ggf. wann er vorzeitig … Weiterlesen
Verdachtskündigung – Beteiligung des Personalrats Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.11.2010, 2 AZR 801/09 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. November 2009 – 13 Sa 1497/08 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. … Weiterlesen
Kündigungsschutzprozess – Verwirkung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.11.2010, 2 AZR 323/09 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 10. Februar 2009 – 8 Sa 892/08 – aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen
Kinderbezogener Zuschlag bei Neueinstellung – TV-Ärzte KAH Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2010, 6 AZR 454/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. Mai 2009 – 5 Sa 106/08 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, … Weiterlesen
Versetzungszulage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2010, 6 AZR 416/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13. März 2009 – 10 Sa 1151/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 6 AZR 416/09 … Weiterlesen
Eingruppierung eines Facharztes in die Entgeltgruppe Ä5 TV-Ärzte HE – Übertragung der Leitung durch ausdrückliche Anordnung des Arbeitgebers – vergleichbare sonstige Organisationseinheit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 63/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen … Weiterlesen
Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede – Altfall – Vertrauensschutz – Betriebsübergang auf nicht tarifgebundenen Betriebserwerber Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 127/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 4. Dezember 2008 – 20 Sa 638/08 – … Weiterlesen
Auslegung von TV WeFö Nr 3 – Umschulung eines Mitarbeiters auf ein Wechselmuster zur Erreichung der Qualifikation für eine Managementposition – Senioritätsprinzip Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2010, 4 AZR 118/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg … Weiterlesen
