Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 477/11 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. März 2011 – 18 Sa 1078/10 – aufgehoben, soweit es der Berufung … Weiterlesen
Jahressonderzahlung – Tarifauslegung – § 19 Abs 1 MTV Beschäftigte AWO-Gruppe Weser-Ems Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2012, 10 AZR 236/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. Februar 2011 – 8 Sa 1317/10 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, … Weiterlesen
Jahressonderzahlung – Arbeitgeberwechsel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2012, 10 AZR 488/11 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch auf Jahressonderzahlung nach § 20 Abs. 1 TV-L vermindert sich nach § 20 Abs. 4 TV-L um ein Zwölftel für jeden Kalendermonat, in dem der … Weiterlesen
Psychiatriezulage – halbgeschlossene Station Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2012, 10 AZR 287/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 21. Februar 2011 – 12 Sa 1249/10 – wird zurückgewiesen. Der Tenor des angefochtenen Urteils wird wie folgt neu gefasst: Die … Weiterlesen
Feuerwehrpersonal – Anspruch auf Zahlung einer Funktionszulage nach ALTV 2 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2012, 10 AZR 209/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 27. Januar 2011 – 10 Sa 433/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
Anspruch einer Lehrerkraft auf Zulage nach § 14 TV-L wegen vorübergehender Übertragung höherwertiger Tätigkeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2012, 10 AZR 203/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 11. Januar 2011 – 6 Sa 11/10 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen
Anfechtung eines Prozessvergleich – Rücktritt vom Vergleich Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.07.2012, 2 AZR 42/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 15. Dezember 2010 – 2 Sa 742/10 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. … Weiterlesen
Eingruppierung in den BAT – allgemeine oder besondere Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum BAT – Spezialitätsgrundsatz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 04.07.2012, 4 AZR 673/10 Leitsätze des Gerichts Das in den Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen der Anlage 1a zum BAT normierte Spezialitätsprinzip … Weiterlesen
Tarifliche Eingruppierung – vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 04.07.2012, 4 AZR 759/10 Tenor Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 19. Juli 2010 – 5 Sa 757/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen
Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin nach den DWArbVtrRL Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 04.07.2012, 4 AZR 694/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. September 2010 – 19 Sa 664/10 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
