Fakturierung von Arbeitszeit im Wachdienst Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.07.2015, 6 AZR 451/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 9. Mai 2014 – 6 Sa 1281/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
Kündigung im Kleinbetrieb – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.07.2015, 6 AZR 457/14 Leitsätze des Gerichts Eine altersdiskriminierende Kündigung ist im Kleinbetrieb nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam. Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das … Weiterlesen
Arbeitnehmereigenschaft – ärztlicher Gutachter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2015, 9 AZR 484/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. Mai 2014 – 16 Sa 1221/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
Arbeitnehmerweiterbildung – Jedermannzugänglichkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2015, 9 AZR 418/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Februar 2014 – 16 Sa 777/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen
Anzahl der Urlaubstage bei Schichtarbeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.07.2015, 9 AZR 145/14 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 15. Januar 2014 – 11 Sa 659/13 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Neuordnung des Postwesens und der Telekommunikation – Widerspruch gegen den „Übergang des Arbeitsverhältnisses“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.07.2015, 8 AZR 266/13 Leitsätze des Gerichts § 21 PostPersRG steht im Einklang mit der Verfassung. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des … Weiterlesen
Krankheitsbedingte Kündigung – Betriebsratsanhörung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.07.2015, 2 AZR 15/15 Leitsätze des Gerichts Bei der Unterrichtung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung nach § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG darf der Arbeitgeber ihm bekannte Umstände, die sich bei objektiver Betrachtung … Weiterlesen
Außerordentliche Kündigung – unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.07.2015, 2 AZR 85/15 Tenor Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Dezember 2014 – 4 Sa 10/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen
Ablösung von Versorgungsregelungen – Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit – dreistufiges Prüfungsschema Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.07.2015, 3 AZR 517/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 9. April 2013 – 5 Sa 220/11 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die … Weiterlesen
Auslegung von Versorgungsbestimmungen – Berechnung einer Betriebsrente – Berücksichtigung einer Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.07.2015, 3 AZR 594/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. März 2013 – 13 Sa … Weiterlesen
