BAG – 7 AZR 312/16

Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der Fußball-Bundesliga Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16. 01.2018, 7 AZR 312/16   Pressemitteilung Nr. 2/18 Die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga ist regelmäßig wegen der Eigenart der Arbeitsleistung des Lizenzspielers nach § 14 Abs. … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 369/16

Befristung des Arbeitsvertrags einer Maskenbildnerin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2017, 7 AZR 369/16   Pressemitteilung Nr. 56/17 Die Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit im Arbeitsvertrag einer Maskenbildnerin an einer Bühne ist geeignet, die Befristung des Arbeitsvertrags wegen der Eigenart der Arbeitsleistung nach … Weiterlesen

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BAG – 5 AZN 713/17

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 23.11.2017, 5 AZN 713/17 ECLI:DE:BAG:2017:231117.B.5AZN713.17.0 Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. April 2017 – 3 Sa 1129/16 – wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 683/16

Dynamische arbeitsvertragliche Verweisung auf kirchliches Arbeitsrecht gilt auch nach Betriebsübergang auf weltlichen Erwerber weiter Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.11.2017, 6 AZR 683/16   Pressemitteilung Nr. 54/17 Wird der Betrieb eines kirchlichen Arbeitgebers im Wege eines Betriebsübergangs von einem weltlichen Erwerber übernommen, … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 35/16

Betriebsratswahl – Sitzverteilung – d´Hondtsches Höchstzahlverfahren Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 22.11.2017, 7 ABR 35/16   Pressemitteilung Nr. 53/17 Die Anordnung des d´Hondtschen Höchstzahlverfahrens zur Verteilung der Betriebsratssitze bei der Betriebsratswahl in § 15 Abs. 1 und Abs. 2 WO BetrVG ist … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 90/17 (A)

Massenentlassungsanzeige – Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 16. 11.2017, 2 AZR 90/17 (A)   Pressemitteilung Nr. 51/17 Die Beklagte betreibt Bildungseinrichtungen. Anfang November 2014 vereinbarte sie mit dem bei ihr gebildeten Betriebsrat einen Interessenausgleich über ihre Absicht, insgesamt vier … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 501/16

Tarifliche Zulage – spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.11.2017, 10 AZR 501/16 ECLI:DE:BAG:2017:081117.U.10AZR501.16.0 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. Mai 2016 – 10 Sa 1730/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 617/16

Massenentlassung – Konsultationsverfahren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2017, 2 AZR 617/16 ECLI:DE:BAG:2017:261017.U.2AZR617.16.0 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. Juli 2016 – 2 Sa 687/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 617/16 > Rn 1 … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 618/16

Massenentlassung – Konsultationsverfahren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2017, 2 AZR 618/16 ECLI:DE:BAG:2017:261017.U.2AZR618.16.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Juli 2016 – 9 Sa 484/16 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 511/16

Insolvenzanfechtung – Auszubildender – Existenzminimum Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2017, 6 AZR 511/16 ECLI:DE:BAG:2017:261017.U.6AZR511.16.0 Leitsätze des Gerichts Anlass, eine verfassungsrechtlich legitimierte Anfechtungssperre in Höhe des auf den Vergütungszeitraum entfallenden Existenzminimums zu erwägen, besteht nicht, wenn die Rückforderung im Wege der Insolvenzanfechtung … Weiterlesen

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