Rechtsprechung zu: Änderungskündigung

BAG – 2 AZR 68/16

Änderungskündigung – Bestimmtheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.1.2017, 2 AZR 68/16 ECLI:DE:BAG:2017:260117.U.2AZR68.16.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 16. Juni 2015 – 7 (2) Sa 229/07 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Weiden … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 509/15

Ordentliche Änderungskündigung – Verhältnismäßigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2016, 2 AZR 509/15 ECLI:DE:BAG:2016:220916.U.2AZR509.15.0 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 22. Juli 2015 – 11 Sa 92/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 509/15 > Rn … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 345/15

Änderungskündigung – Betriebsratsanhörung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.05.2016, 2 AZR 345/15 ECLI:DE:BAG:2016:250516.U.2AZR345.15.0 Leitsätze des Gerichts Eine abschließende, das Anhörungsverfahren nach § 102 BetrVG vorzeitig beendende Stellungnahme des Betriebsrats liegt nur vor, wenn der Arbeitgeber sich aufgrund besonderer Anhaltspunkte darauf verlassen darf, der … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 838/14

Betriebsbedingte Änderungskündigung – Bestimmtheit des Änderungsangebots Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 01.03.2016, 2 AZR 838/14 ECLI:DE:BAG:2016:010316.U.2AZR838.14.0 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 17.02.2016, 2 AZR 613/14. Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Oktober 2014 – 19 Sa … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 613/14

Betriebsbedingte Änderungskündigung – Bestimmtheit des Änderungsangebots Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.02.2016, 2 AZR 613/14 ECLI:DE:BAG:2016:170216.U.2AZR613.14.0 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 15. Juli 2014 – 7 Sa 662/14 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 304/15

„Vorsorgliche“ Änderungskündigung – Auslegung des Klageantrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.12.2015, 2 AZR 304/15 ECLI:DE:BAG:2015:171215.U.2AZR304.15.0 Leitsätze des Gerichts Ordnet der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen im Wege des Direktionsrechts an und spricht er zusätzlich eine darauf bezogene Änderungskündigung für den Fall … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 550/14

Ordentliche Änderungskündigung – krankheitsbedingte Leistungsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 550/14 ECLI:DE:BAG:2015:221015.U.2AZR550.14.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Juli 2014 – 13 Sa 925/12 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 124/14

Änderungskündigung – Beteiligung der Mitarbeitervertretung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 124/14 Leitsätze des Gerichts Eine der Mitbestimmung unterliegende Maßnahme gilt nach § 38 Abs. 3 Satz 1 MVG-EKiR als gebilligt, wenn die Mitarbeitervertretung nicht innerhalb von zwei Wochen die Zustimmung schriftlich verweigert … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 680/14

Änderungskündigung – Selbstwiderspruch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.0.2015, 2 AZR 680/14 Leitsätze des Gerichts Wenn der Arbeitgeber von einer „Rückgruppierung“ in der für den Arbeitnehmer erkennbaren Annahme absieht, sie sei wegen Zeitablaufs unzulässig, verzichtet er damit nicht auf das Recht, eine … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 164/14

Betriebsbedingte Änderungskündigung – Sozialauswahl Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.01.2015, 2 AZR 164/14 Leitsätze des Gerichts Im Rahmen der Sozialauswahl ist eine um drei Jahre längere Betriebszugehörigkeit nicht geeignet, drei Unterhaltspflichten aufzuwiegen, wenn der Unterhaltsverpflichtete seinerseits eine Betriebszugehörigkeit von immerhin sechs Jahren … Weiterlesen

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