Rechtsprechung zu: 307 Abs. 1 Satz 2 BGB

BAG – 5 AZR 697/11

Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Entgeltregelung für Kraftfahrer – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.10.2012, 5 AZR 697/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. Juni 2011 – 11 Sa 276/11 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 370/11

Bonuszahlung im Bankgewerbe – Zielvereinbarung – Bonusvolumen – Vertrauensschaden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.09.2012, 10 AZR 370/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. April 2011 – 11 Sa 993/10 – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 385/11

Bonuszahlung im Bankgewerbe – Zielvereinbarung – Bonusvolumen – Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.08.2012, 10 AZR 385/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. März 2011 – 1 Sa 54/10 – aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 476/11

Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 476/11 Leitsätze des Gerichts Sozialleistungen, die ausschließlich in Hinblick auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses erbracht werden und nicht von der persönlichen Arbeitsleistung der begünstigten Arbeitnehmer abhängen, können durch … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 765/10

Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im Formulararbeitsvertrag – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.02.2012, 5 AZR 765/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 5. Oktober 2010 – 6 Sa 63/10 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 791/09

Rückzahlungsklausel – Weiterbildungskosten – Arbeitnehmerkündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.12.2011, 3 AZR 791/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Februar 2009 – 2 Sa 1138/08 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 406/10

Pauschalabgeltung von Überstunden – Vergütungserwartung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 406/10 Leitsätze des Gerichts Eine Allgemeine Geschäftsbedingung verletzt das Bestimmtheitsgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sie vermeidbare Unklarheiten und Spielräume enthält. Lässt sich eine Klausel unschwer … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 900/07

Fortbildungsvertrag – Bindungsdauer – Verbot der geltungserhaltende Reduktion – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.01.2009, 3 AZR 900/07 Leitsätze des Gerichts Es ist grundsätzlich zulässig, in vom Arbeitgeber gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rückzahlung von Fortbildungskosten zu vereinbaren und die Höhe … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 3/08

Freiwilligkeitsvorbehalt – Weihnachtsgeldzahlung – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2008, 10 AZR 3/08 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. August 2007 – 2 Sa 120/07 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 2/08

Anspruch auf Weihnachtsgeld – Freiwilligkeitsvorbehalt – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2008, 10 AZR 2/08 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. August 2007 – 2 Sa 122/07 – aufgehoben. Auf die Berufung der … Weiterlesen

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