Rechtsprechung zu:  TzBfG § 17 S. 1-2

BAG – 7 AZR 394/17

Fluguntauglichkeit – Auflösende Bedingung – Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.11.2018, 7 AZR 394/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Januar 2017 – 4 Sa 900/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 689/16

Auflösende Bedingung – schriftliche Unterrichtung – verlängerte Anrufungsfrist Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2018, 7 AZR 689/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 1. September 2016 – 7 Sa 24/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 437/16

Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrtätigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 437/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Mai 2016 – 5 Sa 78/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 117/17

Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.11.2017, 9 AZR 117/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. Dezember 2016 – 11 Sa 866/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 9 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 142/15

Befristung – Schriftform Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2016, 7 AZR 142/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 6. November 2014 – 9 Sa 149/14 – aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 11. Februar … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 797/14

Befristung – Auslegung der Befristungsabrede – Schriftform Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2016, 7 AZR 797/14 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. November 2014 – 5 Sa 729/13 – wird zurückgewiesen. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 756/14

Befristung – Schriftform Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2016, 7 AZR 756/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Juli 2014 – 9 Sa 684/13 – aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 9. Oktober … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 49/15

Sachgrundlose Befristung – Vertragslaufzeit – Verkürzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.12.2016, 7 AZR 49/15 Leitsätze des Gerichts Eine Befristung, mit der die Laufzeit eines nach § 14 Abs. 2 TzBfG sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags verkürzt wird, bedarf eines sachlichen Grundes gemäß § 14 Abs. 1 TzBfG. … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 128/14

Aufhebungsklage – Nichtverlängerungsmitteilung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 128/14 Leitsätze des Gerichts Wird ein Spruch des Bühnenoberschiedsgerichts nicht innerhalb von fünf Monaten nach seiner Verkündung mit Tatbestand und Entscheidungsgründen versehen und von den Mitgliedern des Bühnenoberschiedsgerichts unterschrieben der Geschäftsstelle … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 549/14

Befristung nach dem WissZeitVG – Haushaltsbefristung – Verhältnis von WissZeitVG zum TzBfG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 549/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 30. Juli 2014 – 2 Sa 224/13 – aufgehoben. Die Sache wird … Weiterlesen

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