Rechtsprechung zu: Versorgungszusage

BAG – 3 AZR 139/17

Entscheidung vom 26.01.2021

Versorgungszusage – Betriebsübergang – Insolvenz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2021, 3 AZR 139/17 Leitsätze des Gerichts Die besonderen Verteilungsgrundsätze des Insolvenzrechts gehen § 613a BGB als Spezialregelungen für bereits entstandene Ansprüche oder Anwartschaften vor, so dass der Erwerber nicht für eine aufgrund … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 3 AZR 64/19

Entscheidung vom 08.12.2020

Betriebliche Altersversorgung – Lebensversicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.12.2020, 3 AZR 64/19 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 7. Mai 2018 – 3 Sa 102/17 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 3 AZR 141/15

Entscheidung vom 19.07.2016

Betriebliche Altersversorgung – Versorgungszusage – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2016, 3 AZR 141/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Februar 2015 – 7 Sa 69/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 3 AZR 88/15

Entscheidung vom 19.07.2016

Betriebliche Altersversorgung – Versorgungszusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2016, 3 AZR 88/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 3. Dezember 2014 – 6 Sa 31/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 3 AZR 267/14

Entscheidung vom 08.12.2015

Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage – Auslegung von Versorgungsbestimmungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2015, 3 AZR 267/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. März 2014 – 5 Sa 48/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen →

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 35/09

Entscheidung vom 15.02.2011

Auslegung einer Versorgungszusage – Ablösung einer Gesamtzusage – Kündigung einer Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.02.2011, 3 AZR 35/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. Dezember 2008 – 8 Sa 969/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,