Rechtsprechung zu: Überraschende Klausel

BAG – 5 AZR 920/12

Entscheidung vom 19.02.2014

Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt („equal pay“) – Vergütungsabsenkung nach vorangegangener Arbeitslosigkeit – gestaffelte Bezugnahme auf Tarifverträge – überraschende Klausel – rückwirkende Vertragsänderung – vertragliche Ausschlussfrist – Günstigkeitsvergleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.02.2014, 5 AZR 920/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 370/11

Entscheidung vom 26.09.2012

Bonuszahlung im Bankgewerbe – Zielvereinbarung – Bonusvolumen – Vertrauensschaden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.09.2012, 10 AZR 370/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. April 2011 – 11 Sa 993/10 – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 385/11

Entscheidung vom 29.08.2012

Bonuszahlung im Bankgewerbe – Zielvereinbarung – Bonusvolumen – Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.08.2012, 10 AZR 385/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. März 2011 – 1 Sa 54/10 – aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 331/11

Entscheidung vom 16.05.2012

Pauschalvergütung von Überstunden – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2012, 5 AZR 331/11 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ausschließlich die Vergütung von Überstunden, nicht aber die Anordnungsbefugnis des Arbeitgebers zur Leistung von Überstunden regelt, ist eine Hauptleistungsabrede … Weiterlesen →

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BAG – 4 AZR 139/04

Entscheidung vom 23.02.2005

Tarifliche Entlassungsentschädigung – Druckindustrie Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.02.2005, 4 AZR 139/04 Leitsätze des Gerichts Eine Entlassung beruht auch dann auf einer Rationalisierungsmaßnahme iSv. § 3 Ratio-TV, wenn der gekündigte Arbeitnehmer bei an sich bestehender Weiterbeschäftigungsmöglichkeit die fachlichen Anforderungen der geänderten … Weiterlesen →

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