Rechtsprechung zu: Kirche

BAG – 6 AZR 485/16

Besitzstandszulage im kirchlichen Bereich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.06.2017, 6 AZR 485/16 ECLI:DE:BAG:2017:290617.U.6AZR485.16.0 Leitsätze des Gerichts Die Abschmelzung der Besitzstandszulage in § 3 Abs. 2a des Anhangs D der Anlage 33 zu den Arbeitsvertragsrichtlinien idF des Beschlusses des erweiterten Vermittlungsausschusses der Regionalkommission Ost des Deutschen … Weiterlesen

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BAG – 7 AZB 56/16

Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen – kirchlicher Arbeitgeber – Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.6.2017, 7 AZB 56/16 ECLI:DE:BAG:2017:150617.B.7AZB56.16.0 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 3. wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Oktober 2016 – 22 Ta 1515/16 – … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 495/16

Anspruch eines teilzeitbeschäftigten Mitglieds der Mitarbeitervertretung auf Freizeitausgleich BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 01.06.2017, 6 AZR 495/16 ECLI:DE:BAG:2017:010617.U.6AZR495.16.0 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 4. Juli 2016 – 8 Sa 364/16 – aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 746/14 (A)

Auslegung von Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG Bundesarbeitsgericht,  EuGH-Vorlage vom 28.07.2016, 2 AZR 746/14 (A) ECLI:DE:BAG:2016:280716.B.2AZR746.14A.0 Leitsätze des Gerichts Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gem. Art. 267 AEUV um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht: 1. … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 611/12

Wiedereingliederungsverhältnis – Anspruch auf Vergütung – Annahmeverzug – Kirchliches Selbstbestimmungsrecht – Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.09.2014, 5 AZR 611/12 Leitsätze des Gerichts Das Tragen eines Kopftuchs als Symbol der Zugehörigkeit zum islamischen … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 1044/12

Kirchliche Arbeitsrechtsregelung – Absenkung der Sonderzahlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.06.2014, 1 AZR 1044/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. November 2012 – 8 Sa 803/12 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 AZR 1044/12 > … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 30/12

Schwerbehindertenvertretung bei kirchlichem Arbeitgeber Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 30.04.2014, 7 ABR 30/12 Leitsätze des Gerichts Parallele Zuständigkeiten der kirchlichen und der staatlichen Gerichtsbarkeit können sich ergeben, wenn die Schwerbehindertenvertretung ein Rechtsschutzziel sowohl auf eine kirchliche als auch auf eine staatliche Rechtsgrundlage … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 664/12

Probezeitkündigung eines evangelischen Pfarrers im befristeten Arbeitsverhältnis Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.11.2013, 6 AZR 664/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 26. April 2012 – 3 Sa 222/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 741/12

Außerordentliche Kündigung – Kündigungserklärungsfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.09.2013, 2 AZR 741/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 12. Juni 2012 – 7 Sa 33/12 – insoweit aufgehoben, wie es auf die Berufung des Klägers das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 299/12

Betriebsbedingte Kündigung – Beteiligung der Mitarbeitervertretung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 2 AZR 299/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 3. Februar 2012 – 6 Sa 1001/11 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand 2 … Weiterlesen

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