Rechtsprechung zu: betriebliches Eingliederungsmanagement

BAG – 2 AZR 138/21

Ordentliche Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2021, 2 AZR 138/21 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber hat grundsätzlich ein neuerliches bEM durchzuführen, wenn der Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss eines bEM erneut länger als sechs Wochen durchgängig oder … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 100/19

Auflösende Bedingung – Flugdienstuntauglichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement – Zwischenzeugnis Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.05.2020, 7 AZR 100/19 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Februar 2019 – 11 Sa 134/18 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 292/17

Auflösende Bedingung – Flugdienstuntauglichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement – gesteigerte Darlegungs- und Beweislast – Zwischenzeugnis Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.04.2019, 7 AZR 292/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Dezember 2016 – 17 Sa 530/16 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 394/17

Fluguntauglichkeit – Auflösende Bedingung – Kündigung – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.11.2018, 7 AZR 394/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 11. Januar 2017 – 4 Sa 900/16 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 47/17

Weisungsrecht – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 47/17 Leitsätze des Gerichts Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle oder unmittelbare materielle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung oder einer anderen Ausübung des … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 699/14

Betriebsratsschulung – Erforderlichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement – Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 699/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. September 2014 – 7 Sa 13/14 – aufgehoben. Die Sache … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 14/14

Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 22.03.2016, 1 ABR 14/14 Leitsätze des Gerichts Durch einen Spruch der Einigungsstelle kann das Verfahren nach § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX (juris: SGB 9) über die Klärung von Möglichkeiten, eine … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 565/14

Krankheitsbedingte Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 2 AZR 565/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Februar 2014 – 10 Sa 576/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

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BAG – 1 ABR 49/13

Feststellungsantrag – betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.03.2015, 1 ABR 49/13 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der zu 3. bis 8. beteiligten Arbeitgeberinnen wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 29. April 2013 – 5 TaBV 29/12 – aufgehoben. Auf die Beschwerde der zu 3. bis 8. beteiligten Arbeitgeberinnen … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 664/13

Krankheitsbedingte Kündigung – betriebliches Eingliederungsmanagement – leidensgerechter Arbeitsplatz – Freikündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.11.2014, 2 AZR 664/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2012 – 3 Sa 71/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen

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