Rechtsprechung zu: Betriebliche Altersversorgung

BAG – 3 AZN 886/16 (A)

Betriebliche Altersversorgung – Streitwertfestsetzung – wiederkehrende Leistungen Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.03.2017, 3 AZN 886/16 (A) ECLI:DE:BAG:2017:080317.B.3AZN886.16A.0 Tenor Die im Beschluss des Senats vom 5. Dezember 2016 – 3 AZN 886/16 – erfolgte Streitwertfestsetzung wird nicht geändert. Gründe 3 AZN 886/16 (A) > Rn 1 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 289/15

Betriebliche Altersversorgung – Pensionskassenrente – Ergänzungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.01.2017, 3 AZR 289/15 ECLI:DE:BAG:2017:240117.U.3AZR289.15.0 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 9. Dezember 2014 – 7 Sa 1078/12 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 401/15

Betriebliche Altersversorgung – Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente – Auslegung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 3 AZR 401/15 ECLI:DE:BAG:2017:240117.U.3AZR401.15.0 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. Mai 2015 – 12 Sa 394/14 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 439/15

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung – versicherungsmathematische Abschläge – dreistufiges Prüfungsschema – Benachteiligung wegen der Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 439/15 ECLI:DE:BAG:2016:131016.U.3AZR439.15.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juli 2015 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 445/15

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungszusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 445/15 ECLI:DE:BAG:2016:131016.U.3AZR445.15.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 30. April 2015 – 8 Sa 92/15 – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 679/14

Bindungswirkung an die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.10.2016, 1 AZR 679/14 ECLI:DE:BAG:2016:111016.U.1AZR679.14.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 19. August 2014 – 6 Sa 345/14 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 77/15

Betriebliche Altersversorgung – Wirksamkeit einer Versorgungszusage – Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG – „Widerruf“ einer Versorgungszusage – Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen – Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein – Aufrechnung des Insolvenzverwalters – Vorbehaltsurteil Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 77/15 … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 302/15

Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 302/15 ECLI:DE:BAG:2016:200916.U.3AZR302.15.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 29. April 2015 – 6 Sa 1014/14 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 273/15

Betriebliche Altersversorgung – Ablösender Tarifvertrag – Verschlechterung einer Anpassungsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 273/15 ECLI:DE:BAG:2016:200916.U.3AZR273.15.0 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. November 2014 – 2 Sa 80/14 – aufgehoben, soweit es die Berufung der … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 141/15

Betriebliche Altersversorgung – Versorgungszusage – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2016, 3 AZR 141/15 ECLI:DE:BAG:2016:190716.U.3AZR141.15.0 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Februar 2015 – 7 Sa 69/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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