Rechtsprechung zu: Betriebliche Altersversorgung

BAG – 3 AZR 668/15

Betriebliche Altersversorgung – Loss-of-Licence-Versicherung – Invaliditätsversorgung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2017, 3 AZR 668/15 ECLI:DE:BAG:2017:250417.U.3AZR668.15.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juli 2015 – 16 Sa 1952/14 – aufgehoben, soweit es der Berufung der Beklagten stattgegeben hat. … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , ,

BAG – 3 AZR 540/15

Betriebliche Altersversorgung – Insolvenzsicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2017, 3 AZR 540/15 ECLI:DE:BAG:2017:250417.U.3AZR540.15.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. Juni 2015 – 7 Sa 11/15 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen

Verschlagwortet mit ,

BAG – 3 AZN 886/16 (A)

Betriebliche Altersversorgung – Streitwertfestsetzung – wiederkehrende Leistungen Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.03.2017, 3 AZN 886/16 (A) ECLI:DE:BAG:2017:080317.B.3AZN886.16A.0 Tenor Die im Beschluss des Senats vom 5. Dezember 2016 – 3 AZN 886/16 – erfolgte Streitwertfestsetzung wird nicht geändert.   Gründe 3 AZN 886/16 (A) > Rn … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , ,

BAG – 3 AZR 289/15

Betriebliche Altersversorgung – Pensionskassenrente – Ergänzungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.01.2017, 3 AZR 289/15 ECLI:DE:BAG:2017:240117.U.3AZR289.15.0 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 9. Dezember 2014 – 7 Sa 1078/12 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , ,

BAG – 3 AZR 401/15

Betriebliche Altersversorgung – Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente – Auslegung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 3 AZR 401/15 ECLI:DE:BAG:2017:240117.U.3AZR401.15.0 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. Mai 2015 – 12 Sa 394/14 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , ,

BAG – 3 AZR 582/15

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung – AGB-Kontrolle – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2016, 3 AZR 582/15 ECLI:DE:BAG:2016:151116.U.3AZR582.15.0 Leitsätze des Gerichts Berühmt sich der Arbeitgeber als Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Vorfeld einer Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , , , ,

BAG – 3 AZR 539/15

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2016, 3 AZR 539/15 ECLI:DE:BAG:2016:151116.U.3AZR539.15.0 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. August 2015 – 3 Sa 254/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , ,

BAG – 3 AZR 439/15

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung – versicherungsmathematische Abschläge – dreistufiges Prüfungsschema – Benachteiligung wegen der Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 439/15 ECLI:DE:BAG:2016:131016.U.3AZR439.15.0 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juli 2015 … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , ,

BAG – 3 AZR 445/15

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungszusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 445/15 ECLI:DE:BAG:2016:131016.U.3AZR445.15.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 30. April 2015 – 8 Sa 92/15 – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen

Verschlagwortet mit ,

BAG – 1 AZR 679/14

Bindungswirkung an die rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.10.2016, 1 AZR 679/14 ECLI:DE:BAG:2016:111016.U.1AZR679.14.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 19. August 2014 – 6 Sa 345/14 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil … Weiterlesen

Verschlagwortet mit , ,