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Rechtsprechung zu: Änderungskündigung
BAG – 2 AZR 304/15
„Vorsorgliche“ Änderungskündigung – Auslegung des Klageantrags Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 2 AZR 304/15 Leitsätze des Gerichts Ordnet der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen im Wege des Direktionsrechts an und spricht er zusätzlich eine darauf bezogene Änderungskündigung für den Fall aus, … Weiterlesen
Schlagworte: Änderungskündigung, Vorsorgliche Änderungskündigung
BAG – 2 AZR 550/14
Ordentliche Änderungskündigung – krankheitsbedingte Leistungsminderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 550/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Juli 2014 – 13 Sa 925/12 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Änderungskündigung, Croupier, krankheitsbedingte Leistungsminderung
BAG – 2 AZR 124/14
Änderungskündigung – Beteiligung der Mitarbeitervertretung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.10.2015, 2 AZR 124/14 Leitsätze des Gerichts Eine der Mitbestimmung unterliegende Maßnahme gilt nach § 38 Abs. 3 Satz 1 MVG-EKiR als gebilligt, wenn die Mitarbeitervertretung nicht innerhalb von zwei Wochen die Zustimmung schriftlich verweigert … Weiterlesen
Schlagworte: Änderungskündigung, Chefarzt, Diakonie, überflüssige Änderungskündigung
BAG – 2 AZR 680/14
Änderungskündigung – Selbstwiderspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.0.2015, 2 AZR 680/14 Leitsätze des Gerichts Wenn der Arbeitgeber von einer „Rückgruppierung“ in der für den Arbeitnehmer erkennbaren Annahme absieht, sie sei wegen Zeitablaufs unzulässig, verzichtet er damit nicht auf das Recht, eine … Weiterlesen
Schlagworte: Änderungskündigung, Rückgruppierung, Selbstwiderspruch
BAG – 2 AZR 164/14
Betriebsbedingte Änderungskündigung – Sozialauswahl Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.01.2015, 2 AZR 164/14 Leitsätze des Gerichts Im Rahmen der Sozialauswahl ist eine um drei Jahre längere Betriebszugehörigkeit nicht geeignet, drei Unterhaltspflichten aufzuwiegen, wenn der Unterhaltsverpflichtete seinerseits eine Betriebszugehörigkeit von immerhin sechs Jahren … Weiterlesen
Schlagworte: Änderungskündigung, betriebsbedingte Änderungskündigung
BAG – 2 AZR 264/14
Ordentliche Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.01.2015, 2 AZR 264/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. September 2013 – 7 Sa 1496/12 – im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, wie es auf die Berufung des Klägers das Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: Änderungskündigung
BAG – 9 AZR 860/13
Anspruch auf Abschluss eines Teilzeitarbeitsvertrags – Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte – Wirksamkeit einer betriebsbedingten Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.2015, 9 AZR 860/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. Mai 2013 … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 615/13
Änderungskündigung – Chefarzt-Dienstvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 05.06.2014, 2 AZR 615/13 Leitsätze des Gerichts Wird ein Krankenhaus in den Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommen, ist der Träger verpflichtet, entsprechend den Regelungen der §§ 34 ff. LKHG eine Beteiligung der nachgeordneten ärztlichen Mitarbeiter an … Weiterlesen
Schlagworte: Änderungskündigung, Chefarzt, Chefarzt-Dienstvertrag
BAG – 2 AZR 812/12
Ordentliche Änderungskündigung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers Bundesarberitsgericht, Urteil vom 10.04.2014, 2 AZR 812/12 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juli 2012 – 10 Sa 890/12 – im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, wie es … Weiterlesen