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Rechtssprechung aus dem Monat: November 2016
BAG – 10 AZR 644/15
Versetzung – Annex – anderweitige Rechtshängigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 644/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. September 2015 – 17 Sa 1331/14 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: anderweitige Rechtshängigkeit, Annex, Versetzung
BAG – 10 AZR 673/15
Versetzung – Annex – besonderes Feststellungsinteresse Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 673/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. September 2015 – 17 Sa 1329/14 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten gegen das Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: Annex, besonderes Feststellungsinteresse, Versetzung
BAG – 10 AZR 744/15
Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 744/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Oktober 2015- 17 Sa 1675/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die … Weiterlesen
Schlagworte: Stationierung einer Flugbegleiterin, Versetzung
BAG – 10 AZR 393/16
Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 393/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 7. März 2016 – 17 Sa 1597/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über … Weiterlesen
Schlagworte: Stationierung einer Flugbegleiterin, Versetzung
BAG – 10 AZR 805/15
Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 805/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 16. November 2015 – 17 Sa 1650/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über … Weiterlesen
Schlagworte: Stationierung einer Flugbegleiterin, Versetzung
BAG – 10 AZR 11/16
Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 11/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 19. November 2015 – 2 Sa 71/14 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Stationierung einer Flugbegleiterin, Versetzung
BAG – 10 ABR 68/16 (F)
Anhörungsrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 29.11.2016, 10 ABR 68/16 (F) Tenor Die Anhörungsrügen der Beteiligten zu 5. und 8. gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 10 ABR 33/15 – werden als unzulässig verworfen. Gründe 10 ABR 68/16 (F) > Rn 1 I. … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge
BAG – 10 ABR 67/16 (F)
Anhörungsrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 29.11.2016, 10 ABR 67/16 (F) Tenor Die Anhörungsrügen der Beteiligten zu 6. und 7. gegen den Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 21. September 2016 – 10 ABR 48/15 – werden als unzulässig verworfen. Gründe 10 ABR 67/16 (F) > Rn 1 I. … Weiterlesen
Schlagworte: Anhörungsrüge
BAG – 7 ABR 3/15
Anfechtung einer Betriebsratswahl – Betriebsbegriff Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.11.2016, 7 ABR 3/15 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 6. November 2014 – 10 TaBV 933/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und Entscheidung an das … Weiterlesen
Schlagworte: Anfechtung einer Betriebsratswahl, Betriebsbegriff
BAG – 7 ABR 13/15
Betriebsratswahl – Bestellung eines Wahlvorstands – Ablauf der Amtszeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 23.11.2016, 7 ABR 13/15 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Oktober 2014 – 18 TaBV 996/14 – wird zurückgewiesen. Gründe 7 ABR 13/15 > … Weiterlesen
Schlagworte: Ablauf der Amtszeit, Bestellung eines Wahlvorstands, Betriebsratswahl