Tagesarchive: 10.12.2014

BAG – 4 AZR 49/13

Eingruppierung – Arbeitsvorgang – Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 49/13 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 20. November 2012 – 7 Sa 149/12 E – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 261/13

Eingruppierung eines qualifizierten Instandhalters mit Freigabeberechtigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 261/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Oktober 2012 – 10 Sa 1475/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 773/12

Eingruppierung – Arbeitsvorgang – Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 773/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 15. Juni 2012 – 6 Sa 1519/11 E – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 63/14

Auslegung eines Prozessvergleichs – Nachtschicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 10 AZR 63/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2013 – 14 Sa 1619/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

BAG – 7 AZR 1009/12

Befristung einer Arbeitszeitverringerung – Inhaltskontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 7 AZR 1009/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. September 2012 – 7 Sa 8/12 – aufgehoben. Die Anschlussberufung der Klägerin wird als unzulässig verworfen. Im Übrigen … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 503/12

Jubiläumszuwendung – Günstigkeitsvergleich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 503/12 Leitsätze des Gerichts Führt ein Günstigkeitsvergleich nicht zweifelsfrei zu dem Ergebnis, dass die vom normativ geltenden Tarifvertrag abweichende arbeitsvertragliche Regelung für den Arbeitnehmer günstiger ist, bleibt es bei der zwingenden, … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 991/12

Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung – Einwand der Verwirkung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 991/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 20. September 2012 – 5 Sa 1256/12 – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Revision hat die … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 1002/12

Auflösende Bedingung – volle Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2014, 7 AZR 1002/12 Leitsätze des Gerichts Eine in einem Tarifvertrag geregelte auflösende Bedingung, wonach das Arbeitsverhältnis bei Gewährung einer Rente auf unbestimmte Dauer wegen voller Erwerbsminderung endet, bewirkt keine Benachteiligung wegen … Weiterlesen

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