Entscheidungen vom: 22.09.2010

BAG – 4 AZR 112/09

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte – ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber für einen Teilbereich einer Klinik Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2010, 4 AZR 112/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Dezember 2008 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 117/09

Zulässigkeit einer einfachen Differenzierungsklausel – Zahlung einer tariflich festgelegten Leistung ausschließlich an Mitglieder der tarifschließenden Gewerkschaft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2010, 4 AZR 117/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 13. November 2008 – 15 Sa 794/08 – … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 33/09

Eingruppierung einer Kassiererin im Baumarkt – Auslegung des Begriffs „Abteilung“ i.S.d. Gehaltsgruppe III des Gehaltstarifvertrags Einzelhandel RP Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2010, 4 AZR 33/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 21. November 2008 – 6 Sa 408/08 – … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 98/09

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2010, 4 AZR 98/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 28. August 2008 – 7 Sa 244/08 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 149/09

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung – selbständiger Teil- oder Funktionsbereich – anrechenbare Vordienstzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2010, 4 AZR 149/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. November 2008 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 166/09

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber – selbständiger Teil- oder Funktionsbereich – anrechenbare Vordienstzeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2010, 4 AZR 166/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen

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