Entscheidungen vom: 25.08.2010

BAG – 4 AZR 5/09

Eingruppierung einer Tierschutzbeauftragten als Fachtierärztin mit entsprechender Tätigkeit – BAT – TV-Ärzte Charité – einheitlicher Arbeitsvorgang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.08.2010, 4 AZR 5/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 16. Oktober 2008 – 14 Sa 1276/08 – … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 23/09

Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.08.2010, 4 AZR 23/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 27. Oktober 2008 – 5 Sa 843/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 275/09

Wirksamkeit einer Versetzung – AGB-Kontrolle einer Versetzungsklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.08.2010, 10 AZR 275/09 Leitsätze des Gerichts Ergibt die Auslegung eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Versetzungsvorbehalts, dass diese Klausel inhaltlich der Regelung des § 106 Satz 1 GewO entspricht, so … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 165/09

Eingruppierung einer Lehrerin an einer erweiterten Realschule im Saarland – anderweitige Ausbildung i.S.d. Eingruppierungserlasses Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.08.2010, 4 AZR 165/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 17. Dezember 2008 – 1 Sa 31/08 – aufgehoben. … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 14/09

Ergänzende Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.08.2010, 4 AZR 14/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 12. November 2008 – 6 Sa 228/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 4 ABR 104/08

Eingruppierung von Arbeitnehmern in der lokalen Einsatzleitung – Sicherheits- und Ordnungsdienstleistungen mit Aufgaben der Kundenbetreuung – ERTV DB Services Nord Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 25.08.2010, 4 ABR 104/08 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom … Weiterlesen